Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 05:35 North Atlantic Treaty Organization-Kalkulationen: Neue Ziele werden für Deutschland teuer +++ | ABC-Z
11.02.2025
Ukraine-Krieg im Liveticker
+++ 05:35 NATO-Kalkulationen: Neue Ziele werden für Deutschland teuer +++
Nach dem jüngsten Stand der Aufrüstungspläne der NATO wird die künftige Bundesregierung drastisch höhere Verteidigungsausgaben einplanen müssen. Die derzeit vorbereiteten Zielvorgaben für die Verteidigungsfähigkeiten der Alliierten im Bündnisschnitt würden jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von um die 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfordern, heißt es aus Kreisen des Bündnisses. Und die Bundesrepublik müsste demnach vermutlich sogar noch mehr ausgeben, um die für sie vorgesehenen Ziele zu erfüllen. Zuletzt kam Deutschland auf Verteidigungsausgaben in Höhe von etwas mehr als zwei Prozent des BIP. Somit wären jährlich zusätzliche Mittel in hoher zweistelliger Milliardenhöhe aufzubringen.
+++ 03:50 Hunderte russische Soldaten werden in Nordkorea behandelt +++
Verwundete russische Soldaten werden nach Angaben des russischen Botschafters in Nordkorea, Alexander Matsegora, in der Volksrepublik behandelt. Russland habe bereits Hunderte verwundete Soldaten zur Behandlung und Rehabilitation nach Nordkorea geschickt. Das Institut für Kriegsforschung (ISW) weist darauf hin, dass sich darunter auch Offiziere mit Kampferfahrung aus dem Krieg in der Ukraine befinden. Ihre Anwesenheit könnte dazu genutzt werden, das nordkoreanische Militär auszubilden und zu schulen, warnen die Experten.
+++ 01:55 Insider: USA wollen EU-Verbündete zu Kauf von US-Waffen für Ukraine drängen +++
Experten warnen, ihre Anwesenheit in Nordkorea könne nicht nur dazu genutzt werden, die Gesundheit der Menschen wiederherzustellen, sondern unter dem Deckmantel medizinischer Hilfe auch dazu, das nordkoreanische Militär auszubilden und zu schulen.
Insidern zufolge will die US-Regierung im Vorfeld möglicher Friedensgespräche mit Moskau ihre europäischen Verbündeten dazu drängen, mehr amerikanische Waffen für die Ukraine zu kaufen. Unklar ist dabei, ob die europäischen Länder amerikanische Waffen über kommerzielle Verträge oder direkt aus den amerikanischen Lagerbeständen kaufen sollen. Die US-Regierung sieht demnach ein Waffenkaufgeschäft mit Europa als mögliche Lösung an, die es Washington ermöglicht, Kiew zu unterstützen, ohne dass der amerikanische Steuerzahler dafür Geld ausgeben muss.
+++ 00:45 Transnistrien lehnt EU-Gaslieferungen ab +++
Transnistrien schlägt ein Angebot der EU für Gaslieferungen aus. Stattdessen will die von Moldau abtrünnigen Region mit finanzieller Unterstützung durch Russland Gas über Ungarn beziehen. Ungarn erhält den Großteil seines Gases aus Russland über eine Pipeline, die durch die Türkei führt. Der russische Konzern Gazprom hatte zum Jahresbeginn seine Gaslieferungen an Transnistrien eingestellt, seitdem leben die etwa 400.000 Einwohner bei Temperaturen um den Gefrierpunkt ohne Heizung und Warmwasser. Moldau hatte Anfang Februar damit begonnen, mit EU-Mitteln finanziertes Gas in das pro-russische Transnistrien zu liefern. Die EU übermittelte ein weiteres Angebot für Nothilfe über 60 Millionen Euro, das jedoch Maßnahmen zur Wahrung von Grundrechten und der Menschenrechte in Transnistrien verlangt hätte. Transnistrien lehnte das Angebot ab.
+++ 23:10 Ukraine-Hilfen: Bas lehnt FDP-Antrag auf Sondersitzung ab +++
Im Streit um zusätzliche Milliarden-Hilfen für die Ukraine ist die FDP mit einem Antrag gescheitert, für diesen Dienstag eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses einzuberufen. : „Einer Oppositionsfraktion den Antrag auf Sondersitzung zu verwehren, ist grob außergewöhnlich“, kritisiert der FDP-Haushälter Otto Fricke die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). „Die Bundestagspräsidentin stellt ihre Parteimitgliedschaft über ihr Amt und missachtet den Beschluss des Parlaments, umgehend über zusätzliche Ukrainehilfe im Haushaltsausschuss zu entscheiden.“ Ende Januar war im Bundestag ein Antrag der FDP über weitere Ukraine-Waffenhilfen angenommen worden. Darin wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, dem Haushaltsausschuss umgehend eine Vorlage über eine „überplanmäßige Ausgabe“ in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro für weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine zuzuleiten.
+++ 21:59 Scholz glaubt an klares Signal der USA zur Unterstützung der Ukraine +++
Kanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass die neue US-Regierung an der militärischen Hilfe für die Ukraine festhalten wird. Er habe in seinen Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump darum geworben, sagt Scholz. „Ich gehe davon aus, dass es dieses klare Signal auch geben wird, weil es notwendig ist, damit der russische Präsident einsieht, dass er jetzt nicht darauf setzen kann, dass die Unterstützung der Freunde der Ukraine nachlassen wird.“ Deutschland werde seine Hilfe für die Ukraine fortsetzen. Dies sei Voraussetzung dafür, dass man über eine Friedenslösung sprechen könne. Auf die Frage nach Sicherheitsgarantien und möglichen europäische Soldaten in der Ukraine ohne die Beteiligung der Amerikaner weicht Scholz aus. Bei den Sicherheitsgarantien werde eine große Rolle spielen, dass die Freunde der Ukraine gewährleisten müssten, dass die Ukraine auch in Zukunft eine sehr starke Armee haben werde, „auch oberhalb ihrer eigenen Wirtschaftskraft“.
+++ 21:20 Drohende Offensive: Russland massiert Truppen bei Tschassiw Jar +++
Die russische Armee sammelt offenbar derzeit Kräfte, um im Raum von Tschassiw Jar in der Region Donezk Angriffsoperationen durchzuführen. „Jetzt gibt es eine Phase der Akkumulation und Konzentration (der russischen Streitkräfte)… an den Zufahrten nach Tschassiw Jar und der Umgruppierung in der Stadt selbst für weitere Angriffsoperationen“, erklärt der Sprecher operativ-taktischen Gruppe „Luhansk“, Dmytro Saporoschez, im ukrainischen Fernsehen. Die Stadt im Osten der Ukraine ist einer der Schwerpunkte der russischen Offensive im Gebiet Donezk. Die 25 Kilometer von Kramatorsk entfernte Stadt steht teilweise unter russischer Kontrolle, seit sich die ukrainischen Streitkräfte im Juli 2024 aus dem östlichen Stadtteil zurückgezogen haben.
+++ 20:47 Ukraine: Illegale Grenzübertritte haben sich halbiert +++
Die Versuche illegal die Grenze zur Ukraine zu überqueren, sind im letzten halben Jahr deutlich zurückgegangen. „Wenn wir den Januar mit dem Juli des letzten Jahres vergleichen, sehen wir einen Rückgang von 45 Prozent“, erklärt der Sprecher der Grenzschutzbehörde Andrij Demchenko laut „Kyiv Independent“ im ukrainischen Fernsehen. Seit der Ausrufung des Kriegsrechts ist es Männern im wehrfähigen Alter untersagt, aus dem von Russland angegriffenen Land auszureisen. Viele versuchen, benachbarte Länder zu erreichen, um sich der Einziehung in die Streitkräfte zu entziehen.
+++ 20:17 Selenskyj: Trump-Unterhändler reisen diese Woche in die Ukraine +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt noch für diese Woche eine Reise von Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump in die Ukraine an. „Noch vor der Münchner Konferenz werden in dieser Woche einige Leute aus Trumps Team, ernsthafte, in der Ukraine sein“, sagt er in einem Video der Nachrichtenagentur Unian. Er bestätigt, dass er US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar treffen möchte. Sein Team arbeite zudem an einem Treffen mit Trump. Selenskyj dringt darauf, mit Trump zu sprechen, bevor der den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft. Trump hat bislang offen gelassen, wie er sein Versprechen umsetzen will, den Krieg zu beenden.
+++ 19:41 Feichtinger: „Putin befindet sich in äußerst komfortabler Situation“ +++
Walter Feichtinger ist Präsident vom Center für Strategische Analysen und Brigadier a.D. beim Bundesheer Österreich. Er schätzt für ntv ein, was von einem US-Friedensplan für die Ukraine zu halten ist und wie es um die europäische Sicherheitspolitik steht.
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