Trumps Rückkehr ins Weiße Haus: Das Gemetzel geht weiter | ABC-Z

Es regnete fürchterlich an jenem 20. Januar 2017, als Donald Trump seinen Amtseid vor dem Kapitol ablegte. Seine Antrittsrede gipfelte in der finsteren Schilderung eines verfallenden Landes: Mütter und Kinder gefangen in der Armut sozialer Brennpunkte, verrostete Fabriken, die wie Grabsteine in amerikanischen Landschaften stünden, ein darniederliegendes Bildungssystem, Verbrechen, Gangs und Drogen. „Dieses amerikanische Gemetzel endet hier und jetzt“, rief er der Nation zu.

Das düstere Bild verzerrte eine viel komplexere Realität und diente allein der Ansprache jener Wähler, die Trump für die Republikaner hatte mobilisieren können: die weiße Arbeiterschaft, die sich sozioökonomisch abgehängt und kulturell marginalisiert fühlte. Geschrieben wurde die zornige Rede, über die der im Publikum sitzende George W. Bush gesagt haben soll, es sei „schräger Scheiß“ gewesen, in großen Teilen von Steve Bannon. Der Rechtsextreme war es auch, der Trump zur „Zerschlagung des Verwaltungsstaates“ riet. Primär ging es ihm um den sogenannten „tiefen Staat“ – gemeint waren Regierungsangestellte, die den Rechtsstaat verteidigten. Dessen Schleifung scheiterte seinerzeit. Trump trennte sich nach kurzer Zeit von seinem Berater, tauschte aber auch jene Kabinettsmitglieder aus, von denen man glaubte, sie würden den Präsidenten als „Erwachsene im Raum“ von den größten Verrücktheiten abhalten.

Trump verstrickte sich letztlich im Pandemiemanagement. Das kostete ihn 2020 den Wahlsieg. Was dann folgte, ist in dieser Woche durch den Bericht von Sonderermittler Jack Smith noch einmal schwarz auf weiß festgehalten worden: Die von ihm zusammengetragenen Beweise hätten ausgereicht, um Trump wegen des Versuchs der Wahlverschwörung zu verurteilen. Dass es dazu nicht kommt, liegt an der Auffassung des Justizministeriums, die Verfassung erlaube es nicht, amtierende Präsidenten anzuklagen. Die Mehrheit im Land interessiert all das nicht mehr. Die Amerikaner haben Trump – diesmal sogar mit der Mehrheit der Wählerstimmen – wieder gewählt.

Dieser sieht sich durch den Bericht Smiths nur darin bestätigt, den „tiefen Staat“ diesmal wirklich zu zerschlagen. Für mehrere Kabinettsposten und Behördenleitungen hat Trump Leute mit genau diesem Auftrag nominiert. Von außen soll sein neuer Freund Elon Musk die Zerlegung des Verwaltungsstaates befeuern. Bannon war seinerzeit kurzzeitig Wahlkampfleiter und Chefstratege des Präsidenten. Heute hat dieser Musk an seiner Seite, den er als Trophäe betrachtet. Der unrasierte Bannon war derb und cholerisch. Letztlich betrachtete Trump ihn als Ballast. Mit Musk, dem schrillen Tech-Milliardär, glaubt er sich nun schmücken zu können. Die Rhetorik ist heute eine andere – an die Stelle des Gemetzels dürfte in seiner Antrittsrede am 20. Januar des Jahres 2025 das Versprechen eines „goldenen Zeitalters“ treten, von dem er schon nach seinem Wahlsieg sprach. Der Tabula-rasa-Wille aber ist geblieben.

Bannon hat Musk dieser Tage eine „wahrhaft böse Person“ genannt. Schon bald werde er dafür sorgen, dass Trump ihn feuere. Dabei geht es nicht nur um Eitelkeit. Der Streit offenbart einen Riss, der durch Trumps Bewegung geht: hier der Zorn des kleinen Mannes, dort die Prophezeiungen des freien Unternehmertums. Wie lange kann Trump die Brücke sein zwischen seiner plebejischen Basis und seinem elitären Umfeld?

Wenn er von Montag an wieder im Weißen Haus sitzt, dürfte der Präsident auf ein bewährtes Mittel setzen: Krach machen. Nach innen den Kulturkampf befeuern, nach außen den Brachialdiplomaten rauskehren. Das lenkt ab. Trump hat längst damit angefangen: Die Waldbrände in Los Angeles seien die Folge linker Umweltpolitik, behauptet er. Auch außenpolitisch hat er schon Pflöcke eingeschlagen: Er drohte, Dänemark und Panama durch ökonomischen Druck oder gar militärischen Zwang zu nötigen, Grönland beziehungsweise die Kontrolle über den Panamakanal abzutreten. Und er schwafelt von Kanada als 51. Bundesstaat.

Bei alldem geht es um handfeste geopolitische Interessen. Doch die Art, wie Trump vorgeht, entspricht seinem Größenwahn: Er träumt davon, die „Manifest Destiny“ fortzuschreiben, das Sendungsbewusstsein, es sei die „offenkundige Bestimmung“ der Vereinigten Staaten, sich über den gesamten Kontinent auszubreiten. Fürs Erste hat Trump nur Grönland und die Dominanz über Lateinamerika im Blick. Die Herabsetzung Kanadas mag nur seine rabaukenhafte Art des Geschäfte Machens sein, ein Bluff, mit dem er Ottawa gefügig machen will. Er nimmt dabei freilich in Kauf, völkerrechtliche Normen zu unterminieren – in einer Zeit, in der Autokraten längst eine neoimperialistische Ära ausgerufen haben. Das Gemetzel geht weiter.