Trump zu Gesprächen mit Putin: “Möchte kein vergeudetes Treffen” | ABC-Z

Vergangene Woche hat US-Präsident Trump mit seinem russischen Amtskollegen Putin telefoniert – und danach hieß es: Bald würden sich die beiden in Budapest treffen, um über die Ukraine zu sprechen. Jetzt liegen die Pläne auf Eis.

Die geplanten persönlichen Verhandlungen von Donald Trump und Wladimir Putin über ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine werden immer fraglicher. Der US-Präsident möchte sich nach eigenen Worten erst dann mit dem Kremlchef treffen, wenn dabei auch Ergebnisse zu erwarten seien. Ein solcher Gipfel müsse produktiv sein, sagte Trump im Weißen Haus in Washington.

Trump entgegnete auf Nachfrage einer Journalistin, was er über die angebliche Planänderung wisse und ob das seine Haltung zu einer möglichen Lieferung von amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine beeinflusse: “Ich möchte kein vergeudetes Treffen.” Er wolle keine Zeit verschwenden, bis er sehe, was passiere. “Wir haben noch keine Entscheidung getroffen”, sagte Trump weiter. Man werde sehen, was geschehe.

Ob er sich damit auf ein mögliches Treffen zwischen ihm und Putin bezog oder auf die Frage nach den Marschflugkörpern, blieb unklar. Trump stellte in Aussicht, innerhalb der nächsten zwei Tage darüber zu informieren, was die USA tun würden. Und er bekräftigte seinen Standpunkt, dass für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine der Frontverlauf eingefroren werden sollte.

Telefonat von Rubio und Lawrow

US-Medien hatten zuvor berichtet, dass das in Budapest geplante Treffen offenbar nicht wie vorgesehen stattfinden werde. Sie beriefen sich auf Angaben aus dem Weißen Haus nach einem Telefonat des US-Außenministers Marco Rubio mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Eigentlich war dieses Gespräch als Teil der Vorbereitungen für den Gipfel in Budapest gedacht. Zudem sollte ein persönliches Vor-Treffen der beiden Minister folgen. Doch davon ist man offensichtlich wieder abgekommen – die Pläne wurde den Berichten zufolge auf Eis gelegt.

Trump hatte am Donnerstag nach einem Telefonat mit dem Kremlchef überraschend bekanntgegeben, dass er Putin in der ungarischen Hauptstadt treffen wolle, um über den Ukraine-Krieg zu sprechen. Einen Zeitpunkt nannte der Republikaner zunächst nicht – kurz darauf sagte er aber, der Gipfel werde wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen stattfinden.

Brems-Signale aus dem Kreml

Was genau seitdem passiert ist, ist unklar. Der Kreml hatte ohnehin eher Brems-Signale gesendet und sah noch einigen Klärungsbedarf. “Es sind noch viele Hausarbeiten zu erledigen”, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge am Montag. Die Außenministerien beider Länder müssten eine Vielzahl offener Fragen behandeln.

Peskow betonte auch, dass sich Russlands Position in dem Konflikt nicht geändert habe. Er führte das zwar nicht aus, klar ist aber, dass Russland mehr als die bisher in der Ukraine eroberten Landstriche beansprucht. So hat Moskau nach der schon 2014 annektierten Krim kurz nach Kriegsbeginn im Februar 2022 noch vier weitere ukrainische Regionen zu eigenen Gebieten erklärt, obwohl es sie bis heute nur teilweise kontrolliert. Peskow reagierte mit seinen Äußerungen auf die Bemerkung Trumps, dass der aktuelle Frontverlauf eingefroren und Friedensgespräche begonnen werden sollten.

“Non-Paper” aus Moskau

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat Russland den USA in einem informellen Schreiben seine Bedingungen für ein Friedensabkommen mit der Ukraine übermittelt und darin auf seinen bisherigen Maximalforderungen beharrt. In dem am Wochenende übersandten sogenannten Non-Paper bekräftigt die Regierung in Moskau ihre Forderung nach der Kontrolle über die gesamte Donbass-Region sowie den Verzicht auf eine Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine.

Das erfuhr Reuters nach eigenen Angaben am Dienstag von zwei US-Regierungsvertretern und einer mit der Situation vertrauten Person. Damit weist Moskau Trumps Vorschlag zurück, die Frontlinien an ihrem derzeitigen Stand einzufrieren.

Diskussion über US-Marschflugkörper

Nun berichteten US-Medien unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus, dass Rubios Telefonat mit Lawrow zwar angeblich produktiv gewesen sei. Aber: Weder Russland noch die Ukraine seien in dem Konflikt bereit, ernsthafte Friedensgespräche zu führen – so gab etwa NBC News den Tenor wieder. Es ist unklar, wie konkret die Pläne Russlands und der USA zu dem Treffen bereits waren, als Trump es nach seinem Telefonat mit Putin ankündigte.

Das Telefonat hatte nur einen Tag vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus stattgefunden – und beeinflusste das Treffen in Washington möglicherweise. Selenskyj wollte sich bei der Begegnung mit dem US-Präsidenten dessen Erlaubnis für den Erwerb von US-Marschflugkörpern des Typs Tomahawk einholen. Die Ukraine will eine offensivere Rolle im Krieg einnehmen und könnte diese Waffen bis tief in das russische Hinterland abfeuern. Doch Trump blieb vage, gab keine Zusage und pochte darauf, dass beide Seiten den Krieg beenden müssten.