Trump plant „Rekord an Beschlüssen“ an Tag Eins | ABC-Z
Direkt nach seiner Vereidigung als US-Präsident will Donald Trump am Montag loslegen – mit einer Rekordzahl an Dekreten. In Medien kursieren Gerüchte, dass Großrazzien gegen Migranten zu diesen ersten Beschlüssen zählen könnten.
Am Montag soll Donald Trump für seine zweite Amtszeit als US-Präsident vereidigt werden. Bereits einen Tag zuvor reiste der Republikaner nach Washington D.C. – und kündigte an, bereits am ersten Tag seiner Rückkehr ins Weiße Haus zahlreiche seiner Wahlversprechen umsetzen zu wollen.
In einem Interview mit dem Sender NBC News sagte der 78-Jährige, unmittelbar nach seiner Vereidigung eine „Rekordanzahl“ an Dekreten unterzeichnen zu wollen. Wie viele genau, ließ Trump offen, doch auf die Nachfrage des Senders, ob es gar 100 sein könnten, antwortete Trump, dass sich die Zahl in diesem Bereich bewegen werde.
Großrazzien gegen Migranten geplant?
Es wird erwartet, dass Trump mit seinen ersten Beschlüssen auch seine angekündigte striktere Migrationspolitik auf den Weg bringt. Im Wahlkampf hatte er wiederholt damit geworben, er werde die größte Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA durchführen lassen.
In US-Medien wird vor dem Machtwechsel im Weißen Haus spekuliert, wie hart der alte und neue Präsident tatsächlich durchgreifen wird. Das Wall Street Journal und später auch die New York Times berichteten unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen, dass es schon am Dienstag in der US-Metropole Chicago großangelegte Razzien geben solle – mit dem Ziel, Migrantinnen und Migranten ohne gültige Aufenthaltspapiere festzunehmen.
Die Razzien, die laut Berichten unter dem Namen „Operation Safeguard“ (Operation Schutzmaßnahme) geplant sind, sollen sich über einen Zeitraum von einer Woche erstrecken und eventuell auch in anderen amerikanischen Städten erfolgen. Laut der Washington Post sollen allein in Chicago bis zu 200 Beamte der Grenzschutzbehörde an den Razzien beteiligt sein.
Trump will sehr rasch mit Massenabschiebungen beginnen
Trump selbst bestätigte die konkreten Pläne für solche Razzien gegenüber NBC News nicht direkt. Er versicherte jedoch, Massenabschiebungen von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung hätten für ihn höchste Priorität und er werde sehr rasch damit beginnen. Wann genau und wo es erste Ausweisungen geben werde, ließ Trump jedoch offen.
Auch Tom Homan, der unter Trumps Präsidentschaft Grenzschutzbeauftragter werden soll, betonte in Reaktion auf die Medienberichte, dass bislang noch keine Entscheidungen getroffen worden seien. Die neue US-Regierung werde ihre Entscheidungen noch überdenken.
Gleichzeitig sprach Homan gegenüber der Washington Post, von einem Leck, durch das die Berichte zustande gekommen seien und das nun ermittelt werde. „Es ist unglücklich, denn jeder, der Operationen der Sicherheitsbehörden durchsticht, setzt deren Mitarbeiter größeren Risiken aus“, sagte Homan. Auch er versicherte, dass die neue Regierung vom ersten Tag an Menschen festnehmen lassen werde, die sie als „Bedrohung der öffentlichen Sicherheit“ ansehe.
Tausende protestieren gegen Trump
Aus Protest gegen den politischen Kurswechsel unter Trump waren am Samstag in Washington D.C. tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Teilnehmenden versammelten sich zunächst in Parks im Zentrum der Hauptstadt, bevor sich der Demonstrationszug auf den Weg zum Lincoln Memorial machte.
Zu der Kundgebung hatten mehrere Bürgerrechtsgruppen und andere Organisationen aufgerufen, darunter auch die Organisatorinnen des „Women’s March“ („Masrch der Frauen“), bei dem nach Trumps erster Amtseinführung im Jahr 2017 hunderttausende Menschen durch die US-Hauptstadt gezogen waren.
