USA: Donald Trump kündigt Zölle von 50 Prozent auf Importe aus Brasilien an | ABC-Z

US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 50 Prozent
gegen Brasilien angekündigt. Er begründete dies am
Mittwoch in einem Brief mit dem Vorgehen der
brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit
der angeblichen “Zensur” von US-Onlineplattformen in dem Land. Die
US-Importzölle auf brasilianische Produkte sollen demnach am 1. August in Kraft
treten.

Der Prozess gegen Bolsonaro sei eine “Hexenjagd, die
sofort enden” müsse, schrieb Trump in dem Brief an Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, den er auf seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Trump hatte der
brasilianischen Justiz bereits in den vergangenen Tagen einen “Angriff auf
einen politischen Gegner” vorgeworfen.

Zölle gegen 21 weitere Länder

Der Zollstreit hatte sich am Wochenende zugespitzt, als
Trump den Gipfel der sogenannten Brics-Staaten Brasilien, Russland,
Indien, China und Südafrika in Rio de Janeiro kritisierte. Er
bezeichnete die Gruppe als “antiamerikanisch” und drohte den
Mitgliedsländern mit zusätzlichen Zöllen von zehn Prozent. Brasiliens amtierender Präsident Lula sagte dann am Montag zum Abschluss des Gipfels, als er von
Reportern zu Trumps Zolldrohungen gefragt wurde: “Die Welt hat
sich verändert. Wir wollen keinen Imperator.” Die Nationen seien
souverän. “Wenn er glaubt, dass er Zölle erheben kann, haben
andere Länder das Recht, ebenfalls Zölle zu erheben.”

Trump hat bereits 21 anderen Ländern Briefe mit Zollankündigungen geschickt, darunter wichtigen Handelspartnern wie Japan und Südkorea. Die Aufschläge auf Auslandsimporte in die USA sollen demnach zwischen 20 und 40 Prozent betragen. Die Europäische
Union hat noch keinen Brief erhalten. Am Montag hatte Trump seine Frist für einen Deal im Handelsstreit mit der EU vom 9. Juli auf den 1. August verlängert. Die EU-Kommission strebt eine Einigung in den kommenden Tagen an.

Prozess gegen Bolsonaro

Bolsonaro muss sich
in seinem Heimatland wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs
verantworten. Nachdem der Rechtsaußen-Politiker bei der Präsidentschaftswahl gegen
seinen linksgerichteten Rivalen
Lula verloren hatte, stürmten Anhänger Bolsonaros den
Amtssitz des Präsidenten sowie das oberste Gericht und richteten schwere
Verwüstungen an. Im Falle einer Verurteilung drohen Bolsonaro bis zu 40
Jahre Haft. Der frühere Präsident weist alle Vorwürfe zurück und plant sein
politisches Comeback bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr,
obwohl er
wegen seiner Verurteilung in einem anderen Verfahren bis 2030 nicht
kandidieren
darf.