Tim Klüssendorf: SPD-Generalsekretär kritisiert Umgang der CDU mit Linkspartei | ABC-Z
Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Union dazu aufgefordert, ihr Verhältnis zur Linkspartei zu überdenken. “Wir arbeiten sowieso mit den Linken zusammen”, sagte Klüssendorf mit Blick auf die grundsätzliche Weigerung der Union, mit der Linken zusammenzuarbeiten.
Klüssendorf bezog sich dabei auf einen sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linkspartei, der seit 2018 gilt und jede Form der Zusammenarbeit mit der Linken wie auch mit der AfD ausschließt. Beim Parteitag der CDU vergangene Woche hatten unter anderen Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz und Generalsekretär Casten Linnemann bekundet, an ihrem bisherigen Umgang mit der Linken festzuhalten.
Der SPD-Generalsekretär sagte dazu, dass die Union seiner Meinung nach “das Verhältnis (zur Linkspartei) auch klären sollte, weil die Linken für mich eine andere Partei sind als die AfD”. So sagte er: “Die AfD ist gesichert rechtsextrem, sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet.” Die Linken hätten hingegen bereits in vielen Bundesländern Regierungsverantwortung übernommen und “übrigens ja auch schon gemeinsam mit der Union gestimmt und Dinge organisiert”.
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