TikTok verliert vor Oberstem US-Gerichtshof | ABC-Z
Im Streit um die chinesische App TikTok hat das oberste US-Gericht ein Gesetz gebilligt, das TikTok verbieten oder zum Verkauf zwingen soll. Damit droht der App am Sonntag das Aus. Die Regierung in Washington signalisiert aber einen Aufschub.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Gesetz bestätigt, das ein Verbot der Video-App TikTok in den Vereinigten Staaten zur Folge haben könnte. Die Risiken für die nationale Sicherheit durch die Verbindungen der Plattform zu China würden die Bedenken über den Schutz der Redefreiheit überwiegen, urteilten die Richter einstimmig.
Mit der Entscheidung müsste TikTok mit Ablauf der Frist zum Verkauf am Sonntag theoretisch aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwinden und den Zugang zur Infrastruktur verlieren.
Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass TikTok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA abschalten zu müssen. Die App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer.
Regierung prüft Optionen
“Amerikaner sollten sich nicht darauf einstellen, dass TikTok am Sonntag plötzlich verboten wird”, sagte ein anonym gebliebener Regierungsvertreter dem TV-Sender NBC. Man prüfe Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes. Beim Sender ABC war das Weiße Haus noch deutlicher: Die Frist laufe an einem Wochenende am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten ab – “und es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen”.
Biden kann per Gesetz die Frist für TikTok um drei Monate verlängern. Als Voraussetzung dafür wird allerdings genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt – TikTok und ByteDance weigerten sich bisher, überhaupt über eine Trennung zu sprechen. Doch das Weiße Haus signalisiert, dass TikTok-Schlagzeilen nicht Bidens letzte Tage im Amt überschatten sollen.
Trump will mehr Zeit für Deal
Auch Trumps Lager lotet bereits den rechtlichen Spielraum aus. “Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass TikTok nicht ausgeht”, sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz dem Fernsehsender Fox News. Trump solle dadurch mehr Zeit bekommen, einen Deal einzufädeln. Er sprach das Thema TikTok auch bei einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping an.
Ein weiteres Zeichen dafür, wie hoch die Plattform inzwischen in der Gunst von Trump steht: TikTok-Chef Shou Chew soll laut Medienberichten wie auch die Chefs der großen amerikanischen Tech-Konzerne auf der Tribüne bei Trumps Amtseinführung am Montag sitzen.
Sicherheitsbedenken in den USA
TikTok gehört dem Konzern ByteDance, der seine Zentrale in China hat. In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Daten von US-Nutzern verschaffen und Einflusskampagnen auf der Plattform organisieren könnte. Deshalb muss sich ByteDance nach einem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle von Online-Plattformen von TikTok trennen. TikTok weist die Vorwürfe zurück. Zugleich heißt es, eine Trennung von ByteDance sei technisch schwierig bis unmöglich.