Thüringer Sondierungskrampf: Wagenknecht weist Vorwurf der Einmischung zurück | ABC-Z
Thüringer Sondierungskrampf
Wagenknecht weist Vorwurf der Einmischung zurück
28.10.2024, 10:48 Uhr
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In Thüringen geraten die Sondierungsgespräche ins Stocken. CDU und SPD machen dafür außenpolitische Forderungen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht verantwortlich. Die schießt zurück. Sie verstehe “dieses Theater” nicht, “das da inszeniert wird”.
Im Streit um eine Koalition in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Vorwürfe zurückgewiesen, sie würde sich zu sehr in die Sondierungsgespräche einmischen. “Zunächst mal verhandeln unsere Leute vor Ort, auch in unterschiedlichen Teams”, sagte Wagenknecht dem MDR. “Natürlich stimmen wir uns da aber ab”, ergänzte die BSW-Gründerin. “Das machen alle Parteien.”
In Thüringen stocken die Sondierungsgespräche des BSW mit CDU und SPD wegen der außenpolitischen Bedingungen der Wagenknecht-Partei. Dabei geht es vor allem um einen Passus zum Thema Frieden. Die potenziellen Koalitionspartner in Thüringen, CDU und SPD, werfen der BSW-Gründerin vor, sich zu sehr in die Sondierungsgespräche einzumischen.
Wagenknecht sagte in diesem Zusammenhang, sie verstehe “dieses Theater” nicht, “das da inszeniert wird”. Der Einwand hinsichtlich des Friedens-Passus sei nicht in erster Linie von ihr gekommen. “Der Landesvorstand hat das beschlossen und das war auch immer die Position der Thüringer Verhandler”, betonte sie. Das Thema Frieden sei eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf der Partei gewesen.
“Verdammte Verantwortung”
“Wir haben immer gesagt, das BSW ist eine glaubwürdige Kraft, die sich dafür einsetzt, die Kriegsgefahr zu verringern und eine andere Politik durchzusetzen”, fuhr Wagenknecht fort. Wenn CDU und SPD bemerken, “dass wir uns ein elementares Thema wegverhandeln lassen”, würde das BSW nicht nur in diesem Punkt sein “Gesicht verlieren”, sondern “auch in allen anderen Punkten wenig erfolgreich sein”.
Wagenknecht warnte in diesem Zusammenhang vor einem Glaubwürdigkeitsverlust ihrer Partei. Dem “Stern” sagte sie, “viele Menschen setzen große Hoffnungen in unsere neue Partei”. Wer sich im BSW engagiert, habe “die verdammte Verantwortung, diese Erwartungen nicht zu enttäuschen”, betonte sie. “Der Wählerauftrag an das BSW ist nicht, ein Weiter-so zu ermöglichen.”
Kompromisse müssten möglich sein, “aber Kompromissbereitschaft darf kein Vorwand sein, um für eine Regierungsbeteiligung fast alles über Bord zu werfen, wofür man gewählt wurde”. Ihre Partei sei CDU und SPD bei der Präambel zum Thema Frieden bereits “weit entgegengekommen”. “Wenn sie daran jetzt eine Koalition scheitern lassen, zeigt das, dass sie uns und die Anliegen vieler Wähler nicht ernst nehmen”, sagte Wagenknecht.
