Thailands Parlament wählt Anutin Charnvirakul zum Regierungschef | ABC-Z
Thailands Parlament hat den prominenten Bauunternehmer Anutin zum neuen Premierminister gewählt. Es ist der dritte Regierungswechsel in zwei Jahren. Anutins Vorgängerin war im August des Amtes enthoben worden.
Eine Woche nach der Absetzung von Premierministerin Paetongtarn Shinawatra durch das Verfassungsgericht hat Thailand einen neuen Regierungschef. Das Parlament wählte den Vorsitzenden der konservativ-populistischen Bhumjaithai-Partei, Anutin Charnvirakul, zum neuen Premier. Es ist bereits der dritte Regierungswechsel in zwei Jahren. Fraglich bleibt, ob die politischen Wirren im Königreich damit ein Ende finden.
Der Wahl vorausgegangen waren tagelange Verhandlungen zwischen den wichtigsten Parteien Thailands. Durchsetzen konnte sich der 58-jährige Anutin, weil die People’s Party (PPLE), die größte Oppositionspartei im Parlament, ihn bei der Wahl unterstützte – unter der Bedingung, dass das Parlament binnen vier Monaten aufgelöst wird und Neuwahlen abgehalten werden. Die progressive PPLE will sich aber nicht an der Regierung beteiligen.
Ministerpräsidentin nach Gerichtsurteil abgesetzt
Die bisher regierende Partei Pheu Thai, die von der einflussreichen Shinawatra-Dynastie gelenkt wird, hatte bis zuletzt versucht, Anutins Wahl zu verhindern. Sie stellte auch einen eigenen Kandidaten auf. Am Ende erhielt Anutin aber eine deutliche Mehrheit.
Thailands bisherige Premierministerin Paetongtarn musste Ende vergangener Woche nach nur einem Jahr im Amt schon wieder abtreten. Das Verfassungsgericht hatte entschieden, dass die 39-Jährige in einem geleakten Telefongespräch gegen ethische Grundsätze verstoßen habe und ihr Amt aufgeben müsse. In dem brisanten Telefonat ging es um den seit Langem schwelenden Konflikt an der Grenze zwischen den Nachbarländern Thailand und Kambodscha.
Bekannter Verfechter der Cannabis-Legalisierung
Der neue Regierungschef ist ein erfolgreicher Bauunternehmer und ein prominenter Politiker. Er war bereits Vize-Premier, Innenminister und Gesundheitsminister. In letzterer Rolle hat er sich vor allem als Verfechter der Cannabis-Legalisierung einen Namen gemacht, die er bedeutend vorantrieb.
Anutin muss nun inmitten vieler politischer Wirren eine Minderheitsregierung führen. Politische Beobachter warnen, dass seine Regierung aufgrund einer fehlenden stabilen Mehrheit vor einer herausfordernden Legislatur stehen könnte – zumal bereits Anfang 2026 neu gewählt werden dürfte.
