AfD: Chaos um Bürgermeisterkandidatur in Moosburg – Freising | ABC-Z
Der Freisinger Kreisverband der AfD hat am Wochenende die Kandidatur von Stefan Jahnel für das Amt des Moosburger Bürgermeisters kassiert. Das wegen eines Stimmenpatts bei der Nominierung gewählte Losverfahren war offenbar nicht zulässig. Die Aufstellungsversammlung soll in Kürze wiederholt werden, bestätigte Kreisvorsitzender Richard Paukner an diesem Montag. Neben einem Bürgermeisterkandidaten soll auch eine AfD-Liste für den Moosburger Stadtrat aufgestellt werden.
Jahnel war vor etwa drei Wochen in einer von nur vier Mitgliedern besuchten Aufstellungsversammlung nominiert worden, die Entscheidung war wegen Stimmengleichheit am Ende per Münzwurf herbeigeführt worden. Schon kurz darauf hatte sich Protest dagegen gerührt, angeführt von dem unterlegenen Gegenkandidaten, dem Moosburger AfD-Stadtrat Gerhard-Michael Welter.
Welter, der bei der Veranstaltung krankheitsbedingt nicht anwesend gewesen war, hatte in den sozialen Medien zum einen kritisiert, dass Jahnel als früherer Neonazi auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehe und deswegen weder Mitglied werden, noch für die Partei kandidieren dürfe. Ein Losverfahren sei zudem in den Statuten der Partei nicht vorgesehen, Jahnels Wahl sei somit nichtig.
Dass sie das tatsächlich ist, hat indes weder mit Jahnels Person, noch mit den Parteistatuten zu tun, erklärt Paukner. Nachdem man sich an das Wahlgesetz halten müsse, habe man sich bei der Stadt Moosburg erkundigt und es seien rechtliche Bedenken mitgeteilt worden. Ein Losverfahren müsse mit Losen erfolgen, nicht mit einer Münze. Diese Einschätzung stoße im Kreisverband zwar auf Unverständnis. Trotzdem werde man sich daran halten.
