Politik

Völkerrecht: Legal, sträflich, ganz egal – Willkommen in einer Welt ohne Regeln | ABC-Z

In den USA sagt der Vizepräsident: Die Gerichte hindern den Willen des Volkes. In Deutschland scheitert plötzlich die Wahl von Verfassungsrichtern. Und im Falle Israels ignoriert die Bundesregierung das Völkerrecht, das sie im Fall der Ukraine ganz besonders wichtig findet. Es schält sich ein neuer Konflikt heraus: der zwischen Macht und Recht. Und man bekommt den Eindruck, dass die Macht sich gerade durchsetzt.

In unserer neuen Folge des Wahlkreis-Podcasts beschäftigen sich die Hosts Robert Pausch und Paul Middelhoff mit der Frage, wie es so weit kommen konnte. Wer sind die zentralen Denker hinter der Erosion des Rechts? Wer die Strategen, die von dieser Entwicklung profitieren wollen? Und kann man den Bruch wieder kitten, der sich gerade auftut?

Moderation: Robert PauschPaul Middelhoff
Produktion: Pool Artists

Alle Spezialfolgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de

Shownotes:

Der Völkerrechtler Andreas Paulus zum Angriff Israels auf den Iran

Der Politologe Carla Masala zu den strategischen und rechtlichen Dimensionen des Angriffs

Paul Middelhoff über den deutschen Umgang mit dem Völkerrecht

Carl Schmitt: “Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus”

Carl Schmitt: “Der Führer schützt das Recht”

“Spiegel”-Autor Jonas Schaible auf seinem Substack über Frederiksen und Meloni

Philip Manows Buch “Unter Beobachtung”

Ein Streitgespräch zwischen Manow und dem Juristen Christoph Möllers

Unser Kollege Mark Schieritz zu den Abgründen des Volkswillens

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