Senat

Berlin

Krankenhäuser kritisieren den Senat: „Berlin hat nicht sein Bestes gegeben“ | ABC-Z

Berlin taz | Angesicht der bevorstehenden Umsetzung der Krankenhausreform in Berlin herrscht große Unsicherheit bei den Trägern. Man habe es…

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Berlin

Berliner Senat: Tempo 30 steht auf Dutzenden Hauptstraßen wieder zur Debatte | ABC-Z

Auf Dutzenden Berliner Hauptstraßen wurde wegen schlechter Luftqualität Tempo 30 eingeführt. CDU-Verkehrssenatorin Bonde will dies zurückdrehen. Die SPD befürchtet negative…

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Berlin

Diepgens Berlin: Senat muss bei Großprojekten Bezirks-Egoismus brechen | ABC-Z

Seit mehr als zehn Jahren gibt es einen rechtskräftigen städtebaulichen Vertrag über die Bebauung des ehemaligen Bahngeländes am Gleisdreieck. Gedacht…

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Berlin

Kreuzberg entmachtet: Senat setzt sieben Hochhäuser aufs Gleisdreieck | ABC-Z

In den 1990er-Jahren wurde die Brache genutzt, um Beton, Stahl etc. für die Bebauung des Potsdamer und Leipziger Platzes sowie…

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Berlin

Berliner Senat zieht Genehmigung für Hochhausprojekt am Gleisdreieckpark an sich | ABC-Z

Der Berliner Senat will das Verfahren zur Genehmigung des Hochhausprojekts “Urbane Mitte” am Gleisdreieckpark an sich ziehen. Wegen der außerordentlichen…

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Berlin

Windenergie in Berlin: Senat definiert acht neue mögliche Standorte für Windräder | ABC-Z

Berlin muss per Gesetz einen bestimmten Teil seiner Fläche für Windenergie nutzen. Jetzt hat der Senat acht Standorte festgelegt, an…

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Berlin

Berliner Senat berät über Änderung des Verfassungsschutzgesetzes | ABC-Z

Der Berliner Verfassungsschutz ist am Dienstag eines der Hauptthemen in der Sitzung des schwarz-roten Senats. Es geht um den aktuellen…

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Berlin

Kritik an Planungen: Senat stoppt Kiezblock-Projekte in Berlin! | ABC-Z

In einer Mitteilung an den Bezirk teilte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt heute mit, dass mit sofortiger…

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Berlin

Bürgeramt ohne Termin: Senat zieht positive Bilanz für Aktionstag | ABC-Z

Pässe und Ausweise – Bürgeramt ohne Termin: Senat zieht positive Bilanz dpa/Sebastian Gollnow Video: rbb24 Abendschau | 14.05.2025 | Anja…

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Berlin

Berliner Senat gibt Projekt für kostenloses Internet auf | ABC-Z

In Berlin wird es weiterhin kein kostenloses, öffentliches WLAN geben. Für die Wiederaufnahme des Projekts “Free Wifi Berlin” gebe es…

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