Wenn in Berlin auf Bundesniveau ausgebildet würde, so Saleh, “wären das mehr als 25.000 zusätzliche Ausbildungsverträge”. Die schwarz-rote Koalition verlangt…
Read More »Senat
Das Konnexitätsgesetz mit dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ sollte am Dienstag auf den Weg gebracht werden. Warum es dazu nicht…
Read More »Im US-Senat ist ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Irankrieg zu beschneiden. Die sogenannte Kriegsbefugnisresolution (War…
Read More »Sie versuchen, in letzter Sekunde die Notbremse zu ziehen. „Es ist falsch, den Bebauungsplan jetzt zu beschließen“, kritisieren die Grünen-Abgeordneten…
Read More »Schwarz-Rot will Betreibern von Stromnetzen mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum ermöglichen und dafür das Datenschutzgesetz lockern. Der schwarz-rote Senat hat…
Read More »Der Berliner Senat beendet die Finanzierung eines Projekts für mobile Sozialarbeit der Organisation Gangway. Der gemeinnützige Verein für Straßensozialarbeit in…
Read More »Trotz landesweiter Proteste hat auch der brasilianische Senat für ein Amnestiegesetz zugunsten von Ex-Präsident Bolsonaro votiert. Staatschef Lula kündigt sein…
Read More »Im Haushaltsstreit in den USA zeichnet sich nach 40 Tagen eines teilweisen Regierungsstillstands eine Lösung ab. Der Senat stimmte am späten…
Read More »








