Rheinische Post

Geopolitik

Cannabislegalisierung: Drogenbeauftragter Streeck fordert “mehr Klarheit” in Cannabisgesetz | ABC-Z

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), dringt nach einer ersten wissenschaftlichen Bilanz zu den Folgen der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland…

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Geopolitik

Kriegsgefahr: Machtpolitik löst laut Merz regelbasierte Weltordnung zunehmend ab | ABC-Z

Deutschland befindet sich angesichts des Ukrainekriegs und der Bedrohung durch Russland laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer zunehmend angespannten…

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Geopolitik

Asylpolitik : Dobrindt will Abschiebungen nach Syrien noch dieses Jahr ermöglichen | ABC-Z

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt eine rasche Einigung mit Syrien an, um Straftäter und abgelehnte Asylbewerber künftig abschieben zu können.…

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Geopolitik

Gesundheitssystem: Streeck fordert Selbstbeteiligung von Patientinnen und Patienten | ABC-Z

Der CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck hat in der Debatte um die Kosten des Gesundheitswesens eine Selbstbeteiligung von Patientinnen und Patienten gefordert. “Hier kann eine moderate,…

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Geopolitik

Solaranlagen: Verbraucherzentrale kritisiert geplante Kürzungen bei Solarenergie | ABC-Z

Die Verbraucherzentrale hat die geplante Abschaffung der Einspeisevergütung für neue Solaranlagen kritisiert. “Private Haushalte leisten mit Photovoltaikanlagen auf dem eigenen Dach…

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Geopolitik

Bundestagsvizepräsident: Bodo Ramelow spricht sich für neue Nationalhymne aus | ABC-Z

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine neue deutsche Nationalhymne und eine Abstimmung über die Farben der schwarz-rot-goldenen Bundesflagge…

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