Zollstreit: EU droht mit Gegenzöllen auf US-Autos und -Flugzeuge | ABC-Z

Im Zollstreit mit der US-Regierung droht die Europäische Union mit Zöllen auf Autos und Flugzeuge, sollten die Verhandlungen scheitern. Das geht aus einer an diesem Donnerstag veröffentlichten Vorschlagsliste der EU-Kommission (PDF) hervor, die US-Produkte im Wert von insgesamt rund 95 Milliarden Euro umfasst.
Zugleich kündigte die Kommission eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump an. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bevorzugt nach wie vor eine Verhandlungslösung. “Gleichzeitig bereiten wir uns weiterhin auf alle Möglichkeiten vor”, sagte sie.
Neben Autos, Flugzeugen und Fahrzeugteilen enthält die Liste der Kommission zahlreiche Agrarprodukte, Rohmaterialien und mechanische Geräte. Sie reicht von Truthahn, Lachs und Rosenkohl über Rohöl und Kohle bis hin zu Zahnarztgeräten, Kondomen und menschlichen Haaren für Perücken.
Dabei handle es sich um Vorschläge, betonte ein EU-Beamter
in Brüssel. Ziel sei es, vor allem solche Produkte zu treffen, für die
es alternative Lieferanten gebe, damit es nicht zu Engpässen komme. So
stünden etwa keine Medikamente auf der Liste. Diese geht nun in eine einmonatige Konsultationsphase mit Unternehmen sowie den 27 EU-Ländern, die vor einer Einführung der Zölle mehrheitlich zustimmen müssten.
Höhe der EU-Gegenzölle unklar
Bislang hat die EU-Kommission
keinen Vorschlag dazu vorgelegt, wie hoch die Gegenzölle sein könnten.
Sie würden zu Zöllen hinzukommen, die bereits seit Mitte April
feststehen. Dabei handelt es sich um eine kürzere Liste von US-Produkten
wie Jeans, Sojabohnen und einigen Stahlwaren. Diese Zölle sind derzeit
ausgesetzt, um Verhandlungen zu ermöglichen.
US-Präsident Donald Trump hat mit einer Reihe hoher Zölle einen weltweiten Handelsstreit losgetreten. Anfang April
verhängte er unter anderem einen allgemeinen Zollsatz von 20 Prozent auf
Waren aus der EU, den er kurz darauf auf
zehn Prozent halbierte. Außerdem werden Zölle in Höhe von 25 Prozent
auf Stahl- und Aluminiumwaren sowie Autos fällig.
Nach Angaben der EU-Kommission decken die geltenden
US-Zölle derzeit 380 Milliarden Euro oder 70 Prozent des
Warenhandels zwischen der EU und den USA ab. Neue von Trump
angekündigte Zölle auf Arzneimittel, Halbleiter, kritische
Mineralien und Lastwagen könnten diesen Anteil auf 97 Prozent
steigen lassen.