Nach Ampel-Aus Jetzt live: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung ab 13.11.2024, 13:26 Uhr Die Ampel ist Geschichte und der Termin für…
Read More »Regierungserklärung
liveblog Stand: 13.11.2024 12:01 Uhr SPD-Generalsekretär Miersch will vor der Neuwahl wichtige Gesetzesvorhaben umsetzen. Kleinparteien fordern niedrigere Zulassungshürden für die…
Read More » Eine Woche nach der Verkündung des Endes der Ampelkoalition wird an diesem Mittwoch die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz im…
Read More » Eine Woche nach dem Aus der Ampel-Koalition wird er darin wohl den vereinbarten Weg zu Neuwahlen skizzieren. Damit leitet er…
Read More » Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz bleibt bei seiner Forderung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), zügig den Weg für Neuwahlen frei…
Read More » analyse Stand: 16.10.2024 19:00 Uhr Immer wenn Olaf Scholz in diesen Tagen im Bundestag ans Rednerpult geht, haben besonders Sozialdemokraten…
Read More » Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag eine Wende in der deutschen Industriepolitik angekündigt – und dabei auch CDU-Chef Friedrich…
Read More » Stand: 02.10.2024 00:19 Uhr Das neue Regierungsbündnis in Frankreich ist fragil und muss eine schwere Schuldenkrise meistern. Keine leichte Ausgangslage…
Read More » Eine Regierungserklärung wie ein Balanceakt: Michel Barnier, Frankreichs neuer Premierminister, hat mehr als drei Wochen nach seiner Nominierung die politischen…
Read More » Mit einer Schweigeminute der Nationalversammlung für die Studentin Philippine hat die erste Regierungserklärung des französischen Premierministers Michel Barnier am Dienstag…
Read More »