Regierungserklärung

News

Bundestag statt Landtag? Aiwangers Regierungserklärung wird zur Wutrede | ABC-Z

Für einen starken Wirtschaftsstandort” war die Regierungserklärung des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Donnerstag im Landtag betitelt. Es…

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Politik

Regierungserklärung von Aiwanger: Auch eine unionsgeführte Bundesregierung wird auf Schulden angewiesen sein | ABC-Z

Die Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger lief unter derm Motto der bevorstehenden Bundestagswahl. Dabei machten beide Seiten ihre Punkte ‒…

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Politik

“Was die Ampel Bayern angetan hat”: Aiwanger rechnet im Landtag mit der Bundesregierung ab | ABC-Z

Für einen starken Wirtschaftsstandort” war die Regierungserklärung des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Donnerstag im Landtag betitelt. Es…

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Geopolitik

Debatte zur Regierungserklärung: So reden sie nur zuhause | ABC-Z

Ist zum Ampel-Ende nicht schon alles gesagt? Vielleicht. Gesehen hat man trotzdem noch nicht alles. Was im Bundestag nach dieser…

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Geopolitik

Bundestag: "Trump wird Sie wie ein Leichtgewicht abtropfen lassen" | ABC-Z

Olaf Scholz’ Regierungserklärung läutet den Wahlkampf ein. Selbst Markus Söder ist angereist, dafür fehlt Robert Habeck im Bundestag. Wer schlug…

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Geopolitik

Debatte zur Regierungserklärung: Scholz sucht Kompromisse, Merz wirft Kanzler Spaltung des Landes vor | ABC-Z

Nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz hat es im Bundestag heftige Kritik an seiner Arbeit der vergangenen Jahre gegeben.…

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Politik

Debatte zur Regierungserklärung: “Wir haben im Kabinett nicht mehr über dasselbe Land gesprochen” | ABC-Z

FDP-Chef Christian Lindner hat SPD und Grünen eine verfehlte Wirtschaftspolitik vorgeworfen, besonders deutliche Kritik übte er an Bundeskanzler Olaf Scholz…

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Politik

Olaf Scholz: Seine Regierungserklärung nach dem Ampel-Aus in voller Länge | ABC-Z

Den Finanzminister gefeuert, die Ampelkoalition zerbrochen: Mit Spannung wurde die erste große Rede von Olaf Scholz vor dem Parlament seit…

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Geopolitik

Regierungserklärung von Olaf Scholz: “Lassen Sie uns da, wo wir einig sind, auch einig handeln” | ABC-Z

Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Regierungserklärung die anderen Parteien bis zur Neuwahl zur…

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Politik

Bundestag: Olaf Scholz äußert sich in einer Regierungserklärung zum Ampel-Aus | ABC-Z

Genau eine Woche nach dem Platzen der Ampelkoalition gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung ab. Der schlichte Titel: “Zur…

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