Mützenich

Politik

Ampel-Aus: Rolf Mützenich (SPD) schlägt Paketlösung zu Neuwahl und ausstehenden Gesetzen vor | ABC-Z

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich signalisiert der Union Entgegenkommen. Über eine frühere Neuwahl als bisher angepeilt könne man reden, sagt er –…

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Politik

Vertrauensfrage vor Weihnachten: Scholz tritt gegen Lindner nachdem, Merz verweist er an Mützenich | ABC-Z

Die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz “kein Problem”, falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden.…

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Politik

SPD: Rolf Mützenich wirft Christian Lindner »Kindereien« vor | ABC-Z

Steht die Ampelregierung vor dem Aus? Die SPD zeigt sich zunehmend genervt von Christian Lindner. Ein Abgeordneter wirft dem FDP-Chef…

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Kultur

Resolution gegen Antisemitismus: Eine breite Mehrheit wird es wohl nur im Bundestag geben | ABC-Z

Die Fraktionen von Ampel und Union haben sich auf einen neuen Resolutionstext zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Die Kritiker werden…

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Geopolitik

Russland-Politik: Die SPD, der Rückfall in einen Irrtum und das Ringen um Schröder | ABC-Z

Die SPD wollte mit der „Zeitenwende“ ihre Außenpolitik grundlegend neu ausrichten. In der Realpolitik gelingt ihr das in Teilen. Doch…

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Politik

Wirtschaftsstreit in der Ampel: Mützenich nennt Lindners Gipfel “schlicht albern” | ABC-Z

Wirtschaftsstreit in der Ampel Mützenich nennt Lindners Gipfel “schlicht albern” 26.10.2024, 19:24 Uhr Es brodelt in der Ampel-Regierung. Die verschiedenen…

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Geopolitik

Gegen steigende Rentenbeiträge – Mützenich will Reiche mehr besteuern | ABC-Z

Damit die Rente sicher ist, drohen die Lohnabgaben zu steigen. Dann hätten Arbeitnehmer aber weniger im Portemonnaie. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich…

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Politik

Rentenbeiträge abfedern: Mützenich will Reiche stärker besteuern | ABC-Z

Rentenbeiträge abfedern Mützenich will Reiche stärker besteuern 23.10.2024, 07:32 Uhr Artikel anhören Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos |…

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Politik

Aydan Özoguz: SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rücktritt von Bundestags-Vize Özoguz | ABC-Z

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den heftig kritisierten israelkritischen Beitrag der sozialdemokratischen Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz als Fehler bezeichnet und sie zugleich…

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Politik

Israel: Rolf Mützenich will Botschafter zu Situation im Libanon befragen | ABC-Z

Die Uno-Friedensmission im Libanon meldete zuletzt wiederholte israelische Angriffe auf ihre Posten, was weltweit Empörung ausgelöst hat. Auch deutsche Blauhelme…

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