Von der Leyens Plan auf Gipfel EU-Länder sind vor Migrationsdebatte gespalten und unter Druck 17.10.2024, 10:26 Uhr Die Migration ist…
Weiterlesen »Migrationsdebatte
Die Protektion und Stabilisierung des status quo wird auf diese Weise fast zwangsläufig zur sine qua non vieler Politiker. Man…
Weiterlesen »Die politische Diskussion ist fixiert auf das Thema Migration. Welche Themen werden von der Politik vernachlässigt? Und: Femizide in Deutschland
Weiterlesen »Wie wahrscheinlich ist eine Einigung in der Migrationspolitik? Warum pöbeln und prügeln Patienten in deutschen Arztpraxen? Und welche Wirkung hat…
Weiterlesen »Die Union wollte Zurückweisungen an der Grenze erzwingen. Die Ampel reagiert mit einem eigenen Vorschlag. Doch der enthält wenig Neues.
Weiterlesen »Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Friedrich Merz sind die Gespräche über eine Verschärfung der Asylregeln an der Handlungsunfähigkeit der Ampel gescheitert.…
Weiterlesen »In einem Treffen von Ampelregierung, Union und Ländern zur Eindämmung illegaler Migration hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben aus…
Weiterlesen »Der Migrationsgipfel von Bundesregierung und CDU/CSU ist ohne Ergebnis beendet worden. Die Union erklärte sie für gescheitert. Die Vertreter der…
Weiterlesen »Die EU-Kommission hat Deutschland in der Migrationspolitik an die europäischen Grundregeln erinnert. Von Mitgliedsländern angekündigte Grenzkontrollen müssten „notwendig und verhältnismäßig“…
Weiterlesen »Die Polizeigewerkschaften haben die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Ausweitung der Grenzkontrollen begrüßt. Der für die Bundespolizei zuständige Vizevorsitzende…
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