Föderalismus : Ups, er hat das Fluor-Wort gesagt | ABC-Z
Finger weg von der Föderalismusreform – nach dieser Regel lebten Generationen von Landeshauptleuten. Ändert sich das jetzt?
© Helmut Fohringer/APA/dpa
Es gibt Dinge, die sind zwar erlaubt, aber man macht sie eigentlich nicht. Gerade österreichische Politiker müssen stets balancieren zwischen den Buchstaben des Gesetzes und der ungeschriebenen Realverfassung. Gäbe es zu dieser mächtigsten aller österreichischen Ordnungen eine Textfassung, auf Seite eins stünde so etwas wie: Die Bundesländer sind heilig; wer an ihren Kompetenzen rüttelt, soll ins Verderben stürzen.
Dieses eherne Gebot hat jahrzehntelang gegolten, die mächtigsten und klügsten Politiker der Republik haben sich daran gehalten. Es gilt noch bis heute. Aber vielleicht ändert sich gerade etwas.
