Syriens Übergangspräsident al-Scharaa für Besuch in Berlin | ABC-Z
Im Januar gingen trotz der Absage des Besuchs in Berlin Tausende Menschen auf die Straße, um gegen al-Scharaa zu protestieren. Dazu hatten pro-kurdische und pro-alevitische Organisationen aufgerufen. Sie forderten die Bundesregierung auf, die Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung einzustellen. Kritisiert wurde auch, dass Bundeskanzler Merz mit al-Scharaa über die Rückführung von syrischen Flüchtlingen aus Deutschland diskutieren wollte.
Auch für Montag sind wieder mehrere Demonstrationen gegen den Besuch al-Scharaas in Berlin angemeldet, wie aus der Versammlungsübersicht der Berliner Polizei hervorgeht [berlin.de].
Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) kritisierte den bevorstehenden Besuch al-Scharaas in Berlin. “Ein ehemaliger Dschihadistenführer, dessen Organisation Hayat Tahrir al-Sham (HTS) lange Zeit von den Vereinten Nationen als Terrororganisation eingestuft wurde, darf keine protokollarische Aufwertung erfahren”, hieß es in einer Mitteilung am Freitag. “Ahmed al-Scharaa trägt Verantwortung für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.”
Von Merz forderte die KGD, bei dem Treffen Menschenrechtsverletzungen klar zu benennen und verbindliche Zusagen zum Schutz von Minderheiten einzufordern.
