Koalition

Berlin

Rot-schwarze Koalition in Brandenburg: Bodenständig gegen die Rechtsextremen | ABC-Z

34 Prozent. Jeder und jede Dritte im Land Brandenburg. Das ist der Grad der Zustimmung, den die AfD in der…

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Geopolitik

Bundesarbeitsministerin: Bärbel Bas verteidigt Bürgergeldreform als “sozial gerecht” | ABC-Z

Vor der Bundestagsabstimmung über die Bürgergeldreform hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) das Vorhaben verteidigt. “Wir haben im Ergebnis eine gute…

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Wirtschaft

Sprit immer teurer: Nutzen Mineralölkonzerne die Lage aus? Koalition setzt Taskforce zu Energiepreisen ein | ABC-Z

Die Koalitionsfraktionen im Bundestag nehmen die steigenden Preise für Sprit und Energie infolge des Iran-Krieges verstärkt in den Blick und…

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Geopolitik

Neues Heizungsgesetz: SPD-Fraktionschef will Kostenfalle für Mieter vermeiden | ABC-Z

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will Mieter in jedem Fall vor überhöhten Nebenkosten infolge des neuen Heizungsgesetzes schützen. “Mit mir wird es…

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Geopolitik

Brandenburg: SPD und CDU in Brandenburg stehen vor Einigung auf Koalitionsvertrag | ABC-Z

SPD und CDU in Brandenburg wollen ihren Koalitionsvertrag am Mittwoch vorstellen. Die Generalsekretäre Gordon Hoffmann (CDU) und Kurt Fischer (SPD)…

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Politik

Brandmauer: Die Schwarzen-Bundestagsabgeordnete stellt Brandmauer in Sachsen-Anhalt infrage | ABC-Z

Die Brandenburger CDU-Politikerin Saskia Ludwig schlägt vor, dass die CDU in Sachsen-Anhalt mit der AfD zusammenarbeitet. Ein Wählervotum müsse man…

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Geopolitik

Reform des Heizungsgesetzes: Grüne warnen vor Verfehlen der Klimaziele | ABC-Z

Nach der Einigung der schwarz-roten Koalition auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes haben die Grünen im Bundestag davor gewarnt, dass…

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Wirtschaft

Koalition einig bei Reform des Heizungsgesetzes | ABC-Z

Für Mieter, die keinen Einfluss haben auf die Heizung ihrer Wohnung, soll es einen Schutz „vor überhöhten Nebenkosten durch den…

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Geopolitik

Gebäudeenergiegesetz: Union und SPD streichen zentrale Vorgabe aus Ampel-Heizungsgesetz | ABC-Z

Die schwarz-rote Koalition hat bei den Beratungen über ein neues Heizungsgesetz eine Einigung erzielt. Das gaben die Fraktionen bekannt. CDU-Fraktionsvorsitzender…

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Geopolitik

Gebäudeenergiegesetz: Koalition will neues Heizungsgesetz diese Woche vorstellen | ABC-Z

Union und SPD ​wollen ihren Streit über das Heizungsgesetz beilegen und bereits in den nächsten Tagen ihre Pläne für eine…

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