IG Metall hofft auf „Job-Offensive“ | ABC-Z
Nun also ist es entschieden: Erstmals soll die Deutsche Bahn eine Frau an ihrer Spitze bekommen – Evelyn Palla soll neue Bahnchefin werden und dem demontierten Richard Lutz, dessen Aus Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Mitte August bekanntgegeben hatte, nachfolgen. Aber welche Vorgaben aus der Politik wird Palla umsetzen müssen?
Darüber soll es am Montag Klarheit geben. Um 10 Uhr hat Schnieder in die Bundespressekonferenz geladen, um seine Strategie für die Bahn vorzustellen. Es soll unter anderem darum gehen, wie die Sanierungen in den nächsten Jahren vorangebracht und die katastrophalen Pünktlichkeitswerte im Fernverkehr verbessert werden können. Rund ein Drittel der Fernreisenden kommt zu spät an. Und womöglich ist selbst das noch wohlwollend ausgelegt. Der „Spiegel“ berichtete am vergangenen Freitag darüber, dass die Deutsche Bahn Züge ausfallen lasse, um die Statistik zu verbessern. Auch der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Mario Reiß, bestätigte den Vorgang und sprach gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ von einem „offenen Geheimnis“. Die Bahn dementierte dagegen prompt. Man schöne keine Statistiken, teilte der Konzern mit.
Bahn: Verkehrsminister Schnieder will Reform vorstellen
So oder so: Es bleiben viele Baustellen, die auf die Neue an der Spitze der Bahn zukommen. Und das wortwörtlich. Seit August läuft die Generalsanierung der vielbefahrenen Strecke Hamburg-Berlin, bis 2031 sollten insgesamt mehr als 40 stark genutzte Strecken saniert sein. Ob es dabei bleiben oder der Zeitplan nach hinten gestreckt wird, dürfte sich ebenfalls am Montag klären.
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Die Erwartungen jedenfalls sind groß – und nicht immer zuversichtlich. So warnte die Eisenbahn- und Verkehrsgesellschaft (EVG) bereits vor einem „Sparhammer“: „In Deutschland wird das Wort Reform leider oftmals falsch mit Kürzungen übersetzt“, hatte EVG-Chef Martin Burkert gesagt, der zudem stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender im Konzern ist.
Bahn: Kann die neue Strategie Aufbruchstimmung erzeugen?
Die Allianz Pro Schiene hofft dagegen auf Aufbruchstimmung. „Ich erwarte vom Bundesverkehrsminister eine Zukunftsstrategie für den Bahnverkehr in Deutschland, die aufzeigt, wie es nach der Sanierung des Bestandsnetzes mit der Schieneninfrastruktur in Deutschland weitergeht. Die Strategie muss eine Aufbruchstimmung erzeugen“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege dieser Redaktion. „Das geht nur, wenn positive Visionen mit realistischen Zielen und Maßnahmen und klaren Verantwortlichkeiten hinterlegt sind.“
Noch ambitionierter sind die Hoffnungen der IG Metall. Die Verkehrswende müsse zu einer „Job-Offensive in Deutschland und Europa“ führen, sagte der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Jürgen Kerner, dieser Redaktion. Dafür müsse aber die Vergabepraxis neu geregelt werden. „Aufträge der öffentlichen Hand und der Deutschen Bahn dürfen nicht allein auf den niedrigsten Einkaufspreis abzielen, wie dies immer noch gängige Praxis ist“, forderte der Gewerkschafter. Stattdessen müssten soziale und ökologische Kriterien stärker berücksichtigt werden. „Dafür brauchen wir auch eine stärkere Gewichtung regionaler Wertschöpfung bei der Auftragsvergabe.“ Zudem müsse die Finanzierung gesichert sein: „Die Bahnstrategie muss eine langfristig verlässliche und auskömmliche Finanzierung des Schienenverkehrs über einzelne Haushaltsjahre hinweg garantieren, um Planungssicherheit für die Industrie zu schaffen.“
