Wegen der durch den Irankrieg stark gestiegenen Energiepreise lässt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Einführung einer Übergewinnsteuer prüfen. Wie die…
Read More »Europäische Union
Friedrich Merz kam ziemlich spät und ging ziemlich früh. Bei der Feier zum 50. Gründungsjubiläum der Europäischen Volkspartei (EVP) am…
Read More »Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA und Israel für den Beginn des Irankriegs kritisiert. “Es gibt bis heute kein…
Read More »Die Chefin der Europäischen Kommission hat bewusst hohe Erwartungen geweckt. Als Ursula von der Leyen (CDU) im Januar in Davos…
Read More »Nach Berichten über eine Chatgruppe zwischen der EVP-Fraktion und der AfD im Europaparlament droht die SPD, entsprechende EU-Beschlüsse im Bundestag…
Read More »Es ist schon ein paar Mal vorgekommen, dass die Konservativen im Europäischen Parlament Mehrheiten mit rechten Fraktionen gebildet haben. Aber…
Read More »Die Bundesregierung hat skeptisch auf das angekündigte offizielle Übernahmeangebot der italienischen Großbank Unicredit für die Commerzbank reagiert. Die Bundesregierung lehne…
Read More »Nach dem Zulassungsstopp für freiwillige Integrationskurse für Asylsuchende befürchtet die Linksfraktion im Bundestag, dass zahlreiche Kurse ganz wegfallen. Die Träger…
Read More »Die Bundesregierung will wegen Ungereimtheiten beim rapide gestiegenen Benzinpreis in Deutschland das Kartellrecht verschärfen. Geplant ist unter anderem, dass Ölkonzerne…
Read More »Mit der Blockade der Straße von Hormus erleben die Europäer ein Déjà-vu: Ihre Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten stürzt sie…
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