Klöckner mahnt strenge Regeln für Smartphones und Sticker an | ABC-Z

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat laut einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ die Abgeordneten des Deutschen Bundestags zu einem zurückhaltenden Umgang mit Smartphones, Laptops und Tablets während der Plenarsitzungen im Bundestag aufgefordert. In einem Brief an alle Abgeordneten, aus dem das Magazin zitierte, habe Klöckner darauf hingewiesen, dass die betreffenden elektronischen Geräte im Bundestag zwar nicht verboten seien, aber auf eine „gemäßigte und störungsfreie Nutzung“ geachtet werden müsse.

Dabei gehe es laut „Spiegel“ um das Telefonieren während Reden anderer Abgeordneter sowie um Foto- und Videoaufnahmen, die während der Sitzungen verboten sind.

Wenn die Geräte aufgeklappt seien, sei eine diskrete Nutzung insbesondere in den ersten Reihen des Plenums wichtig, um nicht den Eindruck von Desinteresse zu erwecken, so Klöckner weiter. „Ausdrücklich verboten“ sei überdies die Verwendung von „Geräten mit angebrachten Aufklebern, Stickern oder sonstigen Botschaften“.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Ina Latendorf, sagte dem „Spiegel“, ihre Fraktion habe mit der Erinnerung an die bereits bestehenden Regeln kein Problem. Das Schreiben fasse nur die geltenden Vorschriften zusammen und sorge damit für Klarheit; für Vorfälle mit Stickern sei überdies eher die AfD-Fraktion bekannt, zitierte der „Spiegel“. Allerdings hatte Klöckner erst Ende Juli die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen einer Paalästina-Botschaft auf ihrem T-Shirt aus dem Plenarsaal gewiesen.