Einstufung

Die schwarz-rote Koalition will künftig selbst per Verordnung entscheiden, für welche Asylbewerber aus welchen Staaten verkürzte Prüfverfahren gelten. Dies berichtet…

SPD-Chef Lars Klingbeil will die AfD notfalls verbieten lassen – und kritisiert die CDU. Was hinter seinem Vorstoß steckt.

Nach einer Klage des AfD-Landesverbandes gegen die Einstufung als “gesichert rechtsextremistisch”durch den Brandenburger Verfassungsschutz hat dieser die Entscheidung vorläufig ausgesetzt.…

Die AfD richtete zunächst eine Abmahnung an das Innenministerium und setzte eine Frist bis Montag. Auf Anfrage von rbb|24 teilte…

“Gesichert rechtsextrem” – AfD mahnt Innenministerium wegen Einstufung durch Verfassungsschutz ab dpa Audio: rbb24 Inforadio | 12.05.2025 | Nachrichten |…

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán der Partei seine…

61 Prozent der Deutschen halten die AfD für eine rechtsextremistische Partei. 48 Prozent wollen einer repräsentativen Befragung zufolge, dass sie…

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler…

Rassismus, Agitation gegen Migranten, Verschwörungserzählungen vom »Bevölkerungsaustausch«: Auf mehr als 1100 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die gesamte…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser findet die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei durch den Verfassungsschutz “klar und eindeutig”. Die Partei verfolge “erwiesenermaßen…