Das Bundessozialministerium hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Bürgergeldes fertiggestellt und zur ersten internen Abstimmung unter anderem an das Bundeskanzleramt…
Read More »Bundeshaushalt
© Sofia Brandes für DIE ZEIT Das dritte Jahr in Folge wächst die deutsche Wirtschaft nicht, Großkonzerne wie VW, Bosch und…
Read More »In den USA ist ein Treffen zwischen Demokraten und Republikanern zur Abwendung einer Haushaltssperre – auch Shutdown genannt – ergebnislos…
Read More »Inhalt Auf einer Seite lesen Inhalt Seite 1Ran an die Privilegien und Subventionen Seite 2Es erfordert Mut und Konsequenz Es…
Read More »Der Bundesrat hat dem Etat des Bundes für das laufende Jahr zugestimmt. Damit haben die Ministerien bis zum Jahresende Planungssicherheit;…
Read More »Der Bundestag debattiert an diesem Mittwoch über den milliardenschweren Bundeshaushalt 2026. Der Ökonom Michael Hüther vom arbeitgebernahen Institut der deutschen…
Read More »Mehrere Oppositionspolitikerinnen haben Friedrich Merz (CDU) mangelnde Empathie für die Bürgerinnen und Bürger vorgeworfen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann,…
Read More »Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hat Kürzungen im Sozialstaat an höhere Abgaben für Reiche geknüpft. “Was nicht funktionieren wird, ist,…
Read More »Der Bundestag hat den Haushalt für das laufende Jahr gebilligt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte dem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung…
Read More »Mehrere Oppositionspolitikerinnen haben der schwarz-roten Koalition einen falschen Einsatz des Sondervermögens zur Infrastruktur vorgeworfen. “Sie hätten mit diesem gewaltigen Sondervermögen…
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