Bundesamt für Verfassungsschutz

Geopolitik

Wolfram Weimer und der Buchhandel: Auch „Deutschland verrecke“ ist Kunst im Sinne der Verfassung | ABC-Z

Angeblich „verfassungsschutzrelevant“: Kulturstaatsminister Weimer schließt drei Buchhandlungen von der Preisverleihung für die Branche aus. Warum genau, ist unklar. Gibt ein…

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Geopolitik

Medienbericht: Verfassungsschützer warnen hinter vorgehaltener Hand vor AfD-Verbotsverfahren | ABC-Z

Bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute abziehen. Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden fürchten, dann „blind und taub“…

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Geopolitik

Bundesinnenminister: Dobrindt verlangt “operative Fähigkeiten” für Verfassungsschutz | ABC-Z

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will das Bundesamt für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen ausstatten, um hybride Bedrohungen abwehren zu können. “Wir…

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Geopolitik

Geheimdienst: Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutzchef | ABC-Z

Der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, wird neuer Präsident der Bundesbehörde. “Mit Sinan Selen übernimmt ein äußerst…

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