Ministerpräsidentenkonferenz: Not In My Haushalt | ABC-Z
Bund und Länder wollen, nein müssen, sich auf ein Wirtschaftspaket einigen. Gelingt der gemeinsame Aufschwung nicht, wären alle blamiert – nicht allein der Kanzler.
© Florian Gaertner/Photothek via Imago
Es geht nicht um alles, aber doch um viel, wenn sich die Länderchefs am Mittwochmittag mit dem Bundeskanzler zusammensetzen. Am Morgen beraten die Länder zunächst untereinander: Im historischen Rezessionsjahr drei wartet die Wirtschaft dringend auf Wachstumsimpulse der Politik. Die schwarz-rote Koalition verspricht auch eifrig zu liefern, einen Wachstumsbooster hat das Bundeskabinett Anfang des Monats bereits beschlossen. Was aber keinesfalls das Ende, sondern nur der Anfang eines neuen Streits sein sollte und womit wir beim Mittwoch im Kanzleramt wären: Im Ziel ist man sich einig. Die Wirtschaft entlasten, das wollen alle, dafür zahlen sollen bitte nach Möglichkeit die jeweils anderen.
