Krieg gegen die Ukraine: Boris Pistorius zu Gesprächen über Militärhilfe in Kyjiw | ABC-Z

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw eingetroffen. Dort wolle er sich über die Lage in dem von Russland angegriffenen Land informieren und mit Regierungsvertretern über weitere Militärhilfe sprechen, sagte der SPD-Politiker. Nach seiner Ankunft in der Ukraine verurteilte Pistorius die zuletzt verstärkten russischen Luftangriffe. Aufgrund der “großen Zahl von Marschflugkörpern und Drohnen” seien die Angriffe “außerordentlich heftig und bedrohlich” gewesen.
Am Bahnhof in Kyjiw sagte Pistorius, der mit dem Nachtzug angereist war, die jüngsten russischen Angriffe setzten “ein klares Zeichen”: Aus Sicht Russlands gebe es “kein Interesse an einer friedlichen Lösung derzeit”. Vielmehr würden “mit unverminderter Härte und vor allen Dingen auch wieder zunehmend zivile Bereiche in der Ukraine angegriffen”, sagte der Minister.
Ungeachtet internationaler Friedensbemühungen griff Russlands Militär die Ukraine zuletzt nochmals verstärkt mit Drohnen und Raketen an. Anfang der Woche war gar der seit Kriegsbeginn umfangreichste russische Drohnenangriff gemeldet worden: Laut ukrainischen Angaben wurden 479 Kampfdrohnen des Typs Shahed und deren Attrappen eingesetzt sowie zahlreiche Marschflugkörper und Raketen, darunter vier Hyperschallraketen des Typs Kinschal.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in den verstärkten Attacken keine Reaktion auf den überraschenden Schlag der Ukraine Anfang des Monats gegen die strategische Bomberflotte Russlands. Vielmehr handele es sich um eine stetige Entwicklung, die davon zeuge, dass Russland nicht an Frieden interessiert sei.
Gespräche über Unterstützung der ukrainischen Waffenindustrie
Vor seiner Ukrainereise hatte Pistorius gesagt, die Unterstützer der Ukraine würden alles tun, was sie könnten, damit die Ukraine sich verteidigen könne und in eine Position komme, “in der Russland bereit ist, ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen”. Nach seiner Ankunft in Kyjiw ergänzte er, seine Reise zeige, dass auch die neue Bundesregierung weiter an der Seite der Ukraine stehe. In den anstehenden Gesprächen werde es nun darum gehen, wie die Unterstützung Deutschlands und anderer europäischer Länder in Zukunft aussehen wird – “was wir tun können, beispielsweise im Bereich der Industriekooperation, aber auch der sonstigen Unterstützung”.
Unter Präsident Donald Trump gilt die weitere Unterstützung der USA für die Ukraine als unsicher. Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey haben daher eine führende Rolle bei der Militärhilfe übernommen. Bei einem Treffen in Brüssel bemühte sich Pistorius vorige Woche um internationale Verstärkung und Aufrechterhaltung der ukrainischen Flugabwehr.
Generalmajor Christian Freuding, militärischer Chefkoordinator der deutschen Ukrainehilfe, nannte in einem von der Bundeswehr veröffentlichten Video Anfang der Woche die Schwerpunkte der weiteren deutschen Unterstützung für die Ukraine. Insbesondere gehe es um die Luftverteidigung sowie die Durchhaltefähigkeit bei Munition und Instandsetzung, aber auch um Aspekte wie die Kommunikationsfähigkeit, beispielsweise durch Satelliteninternet. Dazu kommt die direkte Finanzierung der ukrainischen Waffenproduktion, von der später auch Nato-Staaten profitieren sollen.