Verteidigung: Merz will Debatte um Ausgaben für Nato-Beitrag nicht überbewerten | ABC-Z
Die Debatte über den Anteil der
Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftskraft sollte nach Ansicht von
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht überbewertet werden. “Diese
Diskussion um Prozentzahlen vom BIP, das ist eine Hilfskonstruktion, um
mal Richterwerte zu haben, in welche Richtung wir denn mit der
Aufrüstung der Streitkräfte gehen”, sagte Merz in der Sendung maybrit illner im ZDF.
Stattdessen sollte es seiner Meinung nach mehr
um die konkreten militärischen Fähigkeiten gehen. “Wir müssen die
Fähigkeit entwickeln, den europäischen Kontinent aus eigener Kraft
heraus verteidigen zu können”, sagte der CDU-Vorsitzende. “Da sind viele
Dinge aufzuholen, die wir in den letzten Jahren gemeinsam versäumt
haben – und daran orientieren wir uns.”
Auch Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) reagiert
zurückhaltend auf den Vorschlag von Außenminister Johann Wadephul (CDU)
zur Erhöhung des Nato-Ziels auf fünf Prozent des BIP. Es müsse zunächst
der Nato-Gipfel im Juni in Den Haag abgewartet werden,
sagte Klingbeil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Ich rate
dazu, dass jetzt niemand vorprescht und über Zahlen spekuliert.”
Auf die Forderung von US-Präsident Donald
Trump, dass die Nato-Staaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts
ausgeben sollten, ging Merz nicht direkt ein, auch nicht auf die Äußerung
seines Außenministers Johann Wadephul (CDU) dazu. Wadephul hatte sich
bei einem Nato-Treffen in der Türkei öffentlich hinter die Forderung
Trumps gestellt.
