Bundeswehr: Bundestag wählt Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten | ABC-Z

Der CDU-Politiker Henning Otte ist neuer
Wehrbeauftragter des Bundestags. Die Abgeordneten wählten den
56-Jährigen mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Eva Högl (SPD) in das Amt.

Für ihn votierten bei der geheimen Abstimmung 391
Parlamentarier – deutlich mehr als die Zahl der Sitze der schwarz-roten
Koalition. Die Grünen hatten im Vorfeld bereits angekündigt, ebenfalls
für Otte zu stimmen. 188 stimmten mit Nein, 28 enthielten sich.

Pistorius: “Sicherheit ist ein Auftrag”

Jens Spahn (CDU) würdigte Otte auf X als
“optimalen Kandidaten”, der eine “langjährige Erfahrung in der
Verteidigungs- und Sicherheitspolitik” ins neue Amt mitbringe. 

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte, er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Otte
und dankte gleichzeitig seiner Parteifreundin Högl für ihr Engagement:
“Wir haben wahnsinnig viel geschafft, aber wir sind noch nicht fertig”,
sagte er bei der Plenardebatte und betonte: “Sicherheit ist ein Auftrag
und eine Verantwortung.”

Otte für schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht

Als Oppositionsvertreter hatte Otte in
der vergangenen Legislaturperiode Pistorius immer wieder ins Visier genommen. Im Januar begrüßte
er zwar die Aufstellung einer Heimatschutz-Division, kritisierte aber,
der SPD-Minister schaffe “hohle Strukturen”. Pistorius überdehne das
deutsche Heer mit Aufgaben, “ohne dabei personell und materiell die
entsprechende Ausstattung sicherzustellen”, fügte er hinzu.

Otte sprach sich dabei für eine
schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht aus, bei der die Bundeswehr
vorerst nach am Bedarf orientierten Kontingenten einziehen kann.

Ausbildung zum Reserveoffizier

Otte ist seit 2005 Mitglied des Bundestags und war lange Jahre Verteidigungsexperte der CDU, etwa als verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Er bringt zudem praktische Expertise mit: Nach seiner Schulzeit hat er sich in einem Panzerbataillon zum Reserveoffizier ausbilden lassen.

Der Wehrbeauftragte wird auf fünf Jahre von den Mitgliedern des Bundestags gewählt und vom Bundestagspräsidenten ernannt. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn
wenden können, und soll den Bundestag bei der Ausübung der
parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte unterstützen. Das Amt ist im Grundgesetz festgeschrieben und als unabhängige Kontrollinstanz konzipiert.

Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit
angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu
seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der
Soldaten und der Grundsätze der inneren Führung in der Bundeswehr zu
wachen. Die gesammelten Erkenntnisse über Probleme und Missstände in der
Truppe werden einmal im Jahr in einem umfassenden Bericht
veröffentlicht. Das ist meist kein besonders angenehmer Termin für den
amtierenden Verteidigungsminister.