Südkoreas suspendierter Präsident soll freikommen | ABC-Z
In Südkorea ist der Haftbefehl gegen den suspendierten Präsidenten Yoon aufgehoben worden. Ein Gericht erklärte diesen für ungültig. Ob Yoon nun aber sofort aus der Untersuchungshaft entlassen wird, ist unklar.
Ein Gericht in Südkorea hat die Entlassung des wegen eines Umsturzversuchs und Machtmissbrauchs angeklagten Präsidenten Yoon Suk Yeol aus der Untersuchungshaft angeordnet. Yoon war Mitte Januar festgenommen worden.
Das Gericht teilte mit, es habe Yoons Antrag auf Freilassung stattgegeben, weil die Frist für seine formelle Verhaftung abgelaufen war – bevor er Ende Januar angeklagt wurde. Die Ermittlungsbehörde, die Yoon vor seiner Verhaftung festhielt, habe nicht das Recht gehabt, den Vorwurf der Rebellion gegen ihn zu untersuchen.
Yoons Anwälte begrüßten die Entscheidung. Sie betonten aber zugleich, dass ihr Mandant womöglich nicht sofort freigelassen werde, weil noch Berufung dagegen vonseiten der Staatsanwaltschaft möglich sei.
Baldiges Urteil zu Amtsenthebung erwartet
Weiterhin muss sich der 64-Jährige aber in zwei Verfahren verantworten: Einerseits läuft beim Verfassungsgericht ein Amtsenthebungsverfahren, zudem ist er in einem Strafprozess angeklagt. Sollte Yoon schuldig gesprochen werden, droht ihm eine langjährige Haftstrafe. Bis das Oberste Gericht entscheidet, ist er vom Amt suspendiert.
Im Amtsenthebungsverfahren wird möglicherweise bereits Ende kommender Woche ein Urteil fallen. Sollte Yoons Amtsenthebung bestätigt werden, müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen angesetzt werden.
Yoon stürzte Südkorea in eine tiefe Krise
Am 3. Dezember hatte Yoon im Zuge eines Haushaltsstreits mit der Opposition kurzfristig das Kriegsrecht ausgerufen und damit sein Land in eine tiefe Staatskrise gestürzt. Er warf der Opposition damals unter anderem vor, von kommunistischen Kräften unterwandert zu sein. Beweise gibt es dafür nicht. Die politischen Turbulenzen haben das internationale Ansehen Südkoreas nachhaltig beschädigt und auch das Wirtschaftswachstum ausgebremst.
Die Ermittler erklärten, dass die Verhängung des Kriegsrechts einer Rebellion gleichkomme. Im Falle einer Verurteilung wegen eines solchen Vorwurfs könnte Yoon sogar die Todesstrafe drohen.
