Südkorea: Neuer Anlauf für Amtsenthebung von Präsident Yoon | ABC-Z
Südkorea befindet sich weiter in politischen Turbulenzen: Die Opposition plant einen neuen Versuch, Präsidenten Yoon seines Amtes zu entheben. Der Innenminister ist offenbar bereits zurückgetreten.
In Südkorea hat Oppositionschef Lee Jae Myung für kommenden Samstag einen erneuten Anlauf für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol angekündigt. Seine Partei DP werde ein entsprechendes Votum beantragen, falls Yoon nicht zuvor zurücktritt.
Mit Blick auf die Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon am vergangenen Dienstag sagte Oppositionschef Lee, der Präsident sei “der Hauptschuldige hinter dem Aufstand und dem Militärputsch, der die verfassungsmäßige Ordnung Südkoreas zerstört hat”. Yoon müsse daher “entweder sofort zurücktreten oder schnellstmöglich seines Amtes enthoben werden”, so Lee.
Kriegsrecht verhängt und wieder aufgehoben
Gestern war im südkoreanischen Parlament ein erster Antrag auf Absetzung von Präsident Yoon gescheitert. Die von der Opposition eingebrachte Initiative verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons Partei PP die Abstimmung boykottiert hatten.
Yoon hatte am Dienstag das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin der Staatschef das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob. Dennoch befindet sich das ostasiatische Land seither weiterhin in politischen Turbulenzen.
Innenminister Lee Sang Min offenbar zurückgetreten
Laut Medienberichten ist inzwischen auch Innenminister Lee Sang Min zurückgetreten. Er trete “in tiefster Anerkennung seiner Verantwortung dafür, der Öffentlichkeit und dem Präsidenten nicht gut gedient zu haben” zurück, erklärte Lee nach Angaben der Zeitung “Joongang Ilbo”. Staatschef Yoon Suk Yeol nahm den Rücktritt demnach an.
Gegen Lee wird – ebenso wie gegen Präsident Yoon – wegen Aufruhrs ermittelt. Wenige Stunden zuvor war südkoreanischen Medien zufolge der bereits am Donnerstag zurückgetretene Ex-Verteidigungsminister Kim Yong Hyun wegen seiner Rolle bei der Kriegsrecht-Ausrufung festgenommen worden.
