Stromsteuer: Versprochen? Gebrochen! | DIE ZEIT | ABC-Z
Wer seine Bürger sieht wie Kinder auf der Kirmes, braucht sich über den Zorn nicht wundern. Der Stromsteuerstreit zeigt: Die Regierung wird Geisel ihres Menschenbildes.
© Alexandra Polina für DIE ZEIT
Man kennt das vielleicht aus Paar- oder sonstigen Beziehungen: Gibt es Krach ums Geld, geht es in Wahrheit weniger um Euros, Dollar oder Franken. Sondern um gekränkte Gefühle, verletzten Stolz, gebrochene Versprechen und enttäuschte Erwartungen. Das Geld ist bestenfalls das Trägermedium. Und so kommt es, dass die recht kleine Nichtentlastung bei der Stromsteuer trotzdem zum mittelgroßen Desaster für die schwarz-rote Bundesregierung wächst.
Mit der Senkung der Stromsteuer war die Union durch den Wahlkampf gezogen, sie steht im Koalitionsvertrag, wurde von den Spitzen von Union und SPD bekräftigt. Zuletzt vor erst wenigen Wochen im Koalitionsausschuss als eine der zentralen Maßnahmen, um die arbeitende Mitte zu entlasten. Ein vor allem symbolischer, aber gerade deshalb nicht weniger wichtiger Beitrag – je nach Verbrauch geht es um einen oberen zweistelligen Betrag pro Jahr.
