Straße von Hormus: Donald Trump verlängert Ultimatum an den Iran bis Ostern | ABC-Z

US-Präsident Donald Trump hat sein am Freitag auslaufendes Ultimatum an den Iran zum zweiten Mal verschoben. Bis zum Ostermontag werde es keine Angriffe auf iranische Kraftwerke geben,
kündigte Trump auf seiner Onlineplattform an. Er habe die Frist auf Bitten der iranischen Regierung ausgesetzt, schrieb der US-Präsident und verwies auf “sehr gute” Gespräche.

Die USA fordern mit dem Ultimatum die Freigabe der Straße von Hormus. Am vergangenen Wochenende hatte Trump erstmals eine Frist für die Nacht zum Dienstag deutscher Zeit angekündigt. Anderenfalls werde die US-Armee iranische Kraftwerke bombardieren, hieß es damals. Am Montag hatte er dann mitgeteilt, wegen “sehr guter und produktiver
Gespräche über eine vollständige und endgültige Beilegung unserer
Feindseligkeiten” für weitere fünf Tage auf diese Angriffe zu
verzichten.

Auch vor seiner jüngsten Ankündigung hatte der US-Präsident eine weitere Verschiebung
der Frist nicht ausgeschlossen: “Ich weiß es nicht”, antwortete er in
Washington, D. C. auf eine entsprechende Frage. Das hänge davon ab, ob die
Gespräche mit dem Iran vorankämen oder nicht.

Iran lehnt Ultimatum ab

Im Fall von Angriffen auf Kraftwerke hatte der Iran seinerseits unter
anderem mit der vollständigen Schließung der Meerenge sowie Vergeltungsschlägen auf Energieanlagen in Golfstaaten gedroht. Seit Beginn der US-amerikanischen und israelischen Angriffe blockiert der Iran die für den Welthandel wichtige Meerenge für die meisten Schiffe. Einige wurden bei der Durchquerung angegriffen. Etwa ein Fünftel des
weltweit gehandelten Rohöls wird über die Straße verschifft, aber auch große Mengen
verflüssigtes Erdgas und Düngemittel.

Wenige Stunden bevor Trump die Verlängerung der Frist verkündete, gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf an, dass der Iran sich nicht an ein Ultimatum des US-Präsidenten halten werde. Der Iran werde
die Kampfhandlungen fortsetzen “bis der Sieg vollständig errungen und
der Teufelskreis von ‘Krieg-Waffenstillstand-Krieg’ durchbrochen” sei, schrieb Ghalibaf auf der Plattform X.

Trump hatte es zuvor als gutes Signal bezeichnet, dass der Iran mehreren Öltankern die Passage
durch die strategisch wichtige Meerenge erlaubte. Er interpretierte dies
als ein Zeichen guten Willens für Verhandlungen.

Trump kritisiert Deutschland

Trump hat Deutschland wegen der ausbleibenden Hilfe bei der Sicherung der Straße von Hormus kritisiert. Er habe es als “unangemessen” empfunden, dass von deutscher Seite geäußert worden sei: “Das ist nicht unser Krieg”, sagte er während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Trump nannte keinen konkreten Namen, schrieb die Äußerung aber der Spitze zu (“the head of Germany“).

So oder so ähnlich hatten sich jüngst mehrere führende deutsche Politiker geäußert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte bei einem Besuch in Norwegen: “Deutschland ist nicht Teil dieses Krieges, und wir wollen es auch nicht werden.” Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte: “Es ist nicht unser Krieg.” Vize-Kanzler Lars Klingbeil (SPD) äußerte sich in einem Interview des RedaktionsNetzwerks Deutschland: “Ich sage sehr klar: Das ist nicht unser Krieg.”

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