Stephan Brandner: AfD-Politiker legt Widerspruch gegen Strafbefehl ein | ABC-Z

Der juristische Streit zwischen dem
AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und einer Journalistin
landet vor Gericht. Brandner habe gegen einen Strafbefehl Widerspruch
eingelegt, teilte das Amtsgericht Gera mit. Daher werde eine
Hauptverhandlung anzuberaumen sein. 

Brandner, der auch Vize im Bundesvorstand der
AfD ist, wird nach Angaben des Gerichts Beleidigung in drei Fällen sowie
eine Anstiftung zur Beleidigung vorgeworfen. Er soll eine Journalistin
bei X mehrfach unter anderem als “Faschistin” und “Oberfaschistin”
bezeichnet haben. 

Brandner sagte, aus seiner Sicht gehe es im
Kern um die Frage, ob diese Bezeichnung von jemandem eine
Beleidigung oder eine Meinungsäußerung ist. “Meine Meinung ist ganz
klar, dass es eine Meinungsäußerung ist”, sagte Brandner der Nachrichtenagentur dpa. 

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