Stadtbild-Debatte: Julia Klöckner nennt Rassismusvorwurf gegen Friedrich Merz “bösartig” | ABC-Z
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich in der Stadtbild-Debatte hinter Bundeskanzler
Friedrich Merz (beide CDU) gestellt. “Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht
mehr. Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert
man alle Rassisten”, sagte sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Die Kritik an Merz bezeichnete sie als
bösartig. “Die Mehrheit hat schon verstanden, was er meint, das ist ja
auch nicht so schwer. Denn sie erinnern sich, dass es mal
Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab
einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren”, sagte Klöckner. “Das ist weder
rechts noch links, das hat auch keine Parteifarbe. Das ist einfach
Fakt.”
Merz hatte Mitte Oktober gesagt, dass es in Deutschland ein “Problem im Stadtbild” gebe, und dieses in den Kontext von Migrationsfragen gesetzt. Kritikerinnen sehen darin eine diskriminierende Verbindung von Migration und Kriminalität. Merz konkretisierte später seine Aussage: Probleme machten jene Migranten, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an Regeln hielten.
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