SPD-Vorstandsklausur: Da ist Leben zwischen Bullshit und Agenda | ABC-Z
Die SPD-Führung ringt um den richtigen Kurs bei der Sozialreform. Der Machtkampf zwischen Bas und Klingbeil kann der Partei nur guttun. Er zeigt: Die SPD hat noch Puls.
Dieser “Herbst der Sozialreformen”
könnte für die SPD ziemlich unangenehm werden. Könnte. Schließlich betrifft das
Thema einen Urschmerz dieser Partei, die in Umfragen gerade noch auf rund 15
Prozent kommt. Seit der letzten großen Sozialreform, der Agenda 2010 von
Bundeskanzler Gerhard Schröder, hat die SPD nicht mehr zu vorheriger Größe
zurückgefunden. Und nun treibt ausgerechnet bei diesem Thema der Koalitionspartner
Union die SPD unentwegt vor sich her. Die Union ist konservativer geworden seit
der letzten Bundestagswahl. Und will, anders als in den Merkel-Jahren, der SPD
beim Thema Sozialreformen keine Nachlässigkeit, keinen Agenda-Schmerz mehr
durchgehen lassen.
