SPD und BSW in Brandenburg – Potsdamer Weihnachtsplan – Politik | ABC-Z

SPD und BSW wollen ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg möglichst noch vor den Weihnachtsfeiertagen abschließen. „Wir haben das Ziel, sozusagen vor Weihnachten einen Ministerpräsidenten zu wählen“, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk nach dem ersten Treffen beider Parteien in Potsdam. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach nannte den Zeitplan sehr ambitioniert, hält ihn aber für möglich. „Wir werden uns trotzdem bemühen, das hinzubekommen“, sagte er der dpa. Bis Mitte Januar muss laut Verfassung der Ministerpräsident gewählt sein. SPD und BSW starteten ihre Koalitionsgespräche rund sechs Wochen nach der Landtagswahl unter anderem mit der Beratung über die schwieriger werdende Finanzlage. Beide Seiten vereinbarten zudem, Bürokratie abzubauen. Nur SPD und BSW zusammen haben eine realistische Mehrheit im Landtag, da keine Partei mit der Alternative für Deutschland koalieren will.