SPD: Bas und Klingbeil wollen trotz Rücktrittsforderungen weitermachen | ABC-Z

Die SPD-Bundesvorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil bleiben trotz der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz vorerst im Amt. “Wir werden jetzt nicht die zweitgrößte Regierungspartei in ein Chaos
stürzen”, sagte Klingbeil im Willy-Brandt-Haus und verwies auf die angespannte Lage angesichts des Irankriegs. Bas und er hätten aber intern “eine sehr harte Debatte eingefordert”. Das heiße auch, dass über Personal diskutiert werde.

Bas sagte, dass die beiden im Präsidium keinen Rücktritt angeboten hätten. Es sei aber eine offene Debatte geführt worden. “Wenn die Mehrheit sagen würde, wir wollen die beiden nicht, dann stehen wir
dem nicht im Wege”, sagte Bas. Man wolle das Land und die SPD aber nicht mit Personaldebatten lahmlegen.

Nach der deutlichen Niederlage des SPD-Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer gegen den CDU-Kandidaten Gordon Schnieder bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hatte es vereinzelte Forderungen nach einem Rücktritt der SPD-Bundesspitze gegeben. Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf etwa forderte, dass die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger alleine den SPD-Vorsitz übernehmen sollte. Diese lehnt das jedoch ab.

Bas und Klingbeil kündigten für den kommenden Freitag ein Treffen mit  Parteispitze, Fraktion, Ministerpräsidenten, SPD-Ministern und kommunalen Spitzenvertretern der SPD an. Dort soll über die Zukunft der Partei beraten werden.

Schweitzer nimmt überraschend nicht an Pressekonferenz teil

Schweitzers Teilnahme an der Pressekonferenz in der Berliner SPD-Zentrale wurde kurzfristig abgesagt. Klingbeil sagte, man habe den “katastrophalen Wahlabend” in digitaler Anwesenheit Schweitzers ausgewertet. Nach der Niederlage richte sich der Blick auf die Bundesebene. Es stelle sich die Frage, was dort anders werden müsse. Bas sagte, dass der SPD in der Bevölkerung momentan nicht die wirtschaftspolitische Kompetenz zugeschrieben werde, um das Land voranzubringen.

Alexander Schweitzer hatte sich nach der Niederlage kritisch zur Rolle der Bundespartei im Wahlkampf geäußert. “Ich kann nicht verhehlen, dass die Bundes-SPD mir keinen Rückenwind
gegeben hat”, sagte er der Zeitung Rheinpfalz. “Es war, als würde ich einen Sprint gegen den
Berg laufen.” Angesichts dessen sei seine Partei “noch weit gekommen”,
fügte er hinzu.