Sotschi: AfD-Politiker reisen zu Brics-Konferenz nach Russland | ABC-Z
Mehrere AfD-Politiker wollen in der kommenden Woche an einer internationalen Konferenz im russischen Sotschi teilnehmen. Nach Informationen der ZEIT reisen die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß zu einer Tagung der Staatenvereinigung Brics plus nach Russland.
Die Nachrichtenagentur dpa erfuhr von der sächsischen AfD-Fraktion, dass auch Landeschef Jörg Urban an dem Treffen teilnimmt. Aus Parteikreisen hieß es, zudem reise der Europaabgeordnete Hans Neuhoff nach Sotschi.
Ein ursprünglich geplantes Treffen mit dem früheren russischen Präsidenten Dmitri Medwedew wurde unterdessen abgesagt. Das bestätigte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Markus Frohnmaier, der zugleich außenpolitischer Sprecher der Fraktion ist.
Es werde kein Treffen mit Medwedew geben, teilte Frohnmaier auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Auch aus Parteikreisen hieß es, für ein solches Treffen gebe es keine Zustimmung, weder von der Fraktion noch von den Teilnehmern selbst.
Rothfuß plante Treffen mit Medwedew
Rothfuß hatte dem Portal t-online zuvor gesagt, er werde an
einer Diskussionsrunde mit Medwedew teilnehmen. Die Runde habe bereits
im Vorjahr einen “lohnenden Termin” geboten, sagte Rothfuß.
Das Brics-Europa-Symposium findet vom 13. bis 17. November in Sotschi statt. Die Staatengruppe Brics umfasste zunächst Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika; inzwischen gehören ihr weitere Länder an.
Fraktion trägt Kosten
Die AfD-Fraktion unterstützt die Reise grundsätzlich. Der Fraktionsvorstand habe zugestimmt, die Kosten trage die Fraktion, sagte ein Sprecher. Die Reise sei eine Möglichkeit, in Ergänzung zu den intensiven politischen Kontakten in die USA auch die Gesprächskanäle nach Russland offenzuhalten. Gespräche mit allen internationalen Beteiligten seien “die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben”, hieß es.
Kotré begründete die Teilnahme mit der Wahrnehmung “deutscher Interessen”, etwa bei Energielieferungen oder “Friedensdiplomatie”. Sachsens AfD-Chef Urban sprach sich dafür aus, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben.
Kritik von CSU und Grünen
Der CSU-Abgeordnete Alexander Hoffmann warf der AfD vor, sich “zum Wasserträger des Kreml” zu machen. “Das sind keine Vaterlandsvertreter, sondern Vaterlandsverräter”, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Münchner Merkur. Der Grünen-Politiker Robin Wagener sagte, die AfD stehe “nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, sondern im Dienst des Kremls”. Mit der Reise nach Sotschi machten sich die AfD-Abgeordneten “zu Propaganda-Verstärkern für das russische Gewaltregime”.
