Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz? | ABC-Z

Wäre es ein sinnvoller Schritt oder nur ein Akt der Hilflosigkeit? Der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CSU) hat vorgeschlagen, den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens als Staatsziele im Grundgesetz zu verankern. 75 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes sei „der wesentliche Anlass für seine Schöpfung nicht aus der Welt“, schrieb Spaenle zur Begründung im Mai an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und andere führende Politiker, „der Antisemitismus ist nicht ausgerottet“. Schlimmer noch: „Die Katastrophe des Nationalsozialismus und dessen fanatischer, millionenfach mörderischer Hass auf alles Jüdische sind für uns im Jahr 2024 wieder erschreckend präsent.“