Seit 27 Jahren im Parlament: Pau kündigt Bundestagsabschied an und mahnt Linke eindringlich | ABC-Z
Seit 27 Jahren im Parlament
Pau kündigt Bundestagsabschied an und mahnt Linke eindringlich
11.10.2024, 19:24 Uhr
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Bei der Linke macht die nächste langjährige Bundestagsabgeordnete Schluss. Nach mehr als einem Vierteljahrhundert will Petra Pau nicht mehr kandidieren. Bei einem Treffen in Berlin warnt sie ihre Partei vor dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Der anstehende Parteitag sei entscheidend.
Die langjährige Linken-Abgeordnete Petra Pau zieht sich kommendes Jahr aus dem Bundestag zurück. Sie werde bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten, kündigte die 61-Jährige beim Landesparteitag der Berliner Linken an. Damit verliert die Partei mitten in einer tiefen Krise und schlechten Umfragewerten eine weitere prominente Vertreterin im Parlament. “2025 ist mein 27. Jahr im Bundestag”, sagte Pau. Zudem sei sie mit bald 19 Jahren dort die dienstälteste Vizepräsidentin. Das sei mit Herausforderungen verbunden gewesen. “Allen, die mir dabei geholfen haben, danke ich.”
Pau, ab 1992 zeitweilig Berliner PDS-Vorsitzende, zog 1998 in den Bundestag ein und wurde 2006 Vizepräsidentin. Die Politikerin litt jahrelang an einer Erkrankung der Stimme und konnte zeitweise schlecht sprechen.
Ihre Partei – und deren Vorgängerin PDS – vertrat Pau lange als Ostberliner Direktkandidatin. Zeitweise war sie mit der ebenfalls in Berlin direkt gewählten Gesine Lötzsch einzige Abgeordnete der PDS, als diese 2002 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Lötzsch hat ebenfalls ihren Abschied aus dem Bundestag 2025 angekündigt. Insgesamt zog Pau sechsmal direkt ins Parlament ein. 2021 gelang ihr der Einzug über die Landesliste.
Die Linke steckt nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in einer tiefen Krise und steht bundesweit in Umfragen nur noch bei drei bis vier Prozent Zustimmung. Die Vorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler haben ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Beim Bundesparteitag in Halle (18. bis 20. Oktober) wollen der frühere Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Publizistin Ines Schwerdtner als neue Doppelspitze kandidieren.
Beim Bundesparteitag ergäben sich zwei Optionen, erklärte Pau in ihrer Rede beim Landesparteitag der Berliner Linken. Entweder die Partei rappele sich auf zu einer “gefragten Alternative im 21. Jahrhundert” oder sie stürze in die Bedeutungslosigkeit. Ein Personalwechsel allein helfe nicht. “Die Partei muss sich insgesamt auf den Weg machen.” Als zentrale Zukunftsthemen nannte Pau neben sozialer Gerechtigkeit die drohende Klimakatastrophe und die Digitalisierung. “Deshalb müssen Linke auch im 21. Jahrhundert Rote sein, aber zugleich Grüne und Piraten, wohlgemerkt: rote Grüne und rote Piraten.”
