Internationale Politik: ++ Bericht über Treffen in Moskau – Nato droht Russland mit Abschuss von Kampfjets ++ Liveticker | ABC-Z

Die UN-Vollversammlung ist im Gange. Am Freitag geht es weiter mit der Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Entwicklungen rund um den Gaza-Krieg und den Krieg in der Ukraine bestimmen die Agenda.

Alle Ereignisse rund um die UN, Nahost und Ukraine im Liveticker:

07:12 Uhr – Bericht: Nato droht Russland mit Abschuss von Kampfjets

Europäische Diplomaten haben dem Kreml in dieser Woche die Bereitschaft der Nato klargemacht, auf weitere Verletzungen ihres Luftraums mit voller Härte zu reagieren – bis hin zum Abschuss russischer Flugzeuge. Das berichten mit den Gesprächen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Bloomberg.

In einer angespannten Unterredung in Moskau trugen die britischen, französischen und deutschen Gesandten demnach ihre Bedenken wegen des Einflugs von drei MiG-31-Kampfjets in den estnischen Luftraum vor. Nach der Sitzung kamen sie zu dem Schluss, dass es sich dabei um eine gezielte Provokation handelte, die von russischen Kommandeuren angeordnet war. Moskau wies das zurück.

Das Treffen in Moskau verdeutliche, so berichtet Bloomberg, dass Kremlchef Wladimir Putin wegen der Serie von Vorfällen mit Jets und Drohnen über Osteuropa eine deutlichere Warnung erhalten hat. Es offenbare ein gefährliches Kräftemessen beider Seiten. Ein russischer Diplomat erklärte den Europäern, die Vorfälle seien eine Reaktion auf ukrainische Angriffe auf die Krim gewesen. Diese Operationen wären ohne Nato-Hilfe nicht möglich, weshalb Russland bereits eine Konfrontation auch mit europäischen Staaten sehe. Nach Angaben von Teilnehmern machten sich die russischen Vertreter während der Unterredung in Moskau ausführliche Notizen – die Europäer vermuteten, sie sollten der Führung eine genaue Darstellung der Nato-Position vorlegen.

Ein deutscher Regierungsvertreter bestätigte das Treffen und sagte, die Botschafter hätten Moskau aufgefordert, die Vorstöße zu beenden. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte am Donnerstag, er stimme sich eng mit Paris, London und Warschau ab und unterstütze „alle notwendigen Maßnahmen“.

04:03 Uhr – Israels Regierungschef Netanjahu spricht vor UN-Vollversammlung

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wird am Freitag als einer der Hauptredner bei der UN-Vollversammlung in New York erwartet (ab 15.00 Uhr MESZ). In seiner Ansprache dürfte Netanjahu die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch Frankreich, Großbritannien und weitere Staaten verurteilen. Die USA hatten zuvor ebenfalls Kritik an dem Schritt geäußert.

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hatte am Donnerstag dagegen weitere UN-Mitgliedstaaten aufgerufen, einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Deutschland und die USA haben dies bisher nicht getan. Zu den weiteren Rednern bei der UNO zählen am Freitag unter anderem Chinas Ministerpräsident Li Qiang und der britische Premierminister Keir Starmer.

Donnerstag, 25. September:

23:20 Uhr – Trump hält Gaza-Waffenruhe für „ziemlich nah“

US-Präsident Donald Trump hofft weiter auf eine baldige Waffenruhe im Gazastreifen. „Wir kommen einer Vereinbarung über Gaza und vielleicht sogar einem Frieden ziemlich nahe“, sagte Trump am Donnerstag in Washington nach einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Bisher waren Trumps Vorstöße für einen Frieden im Nahen Osten im Sande verlaufen. Trump sagte zudem, er werde Israel nicht gestatten, das Westjordanland zu annektieren. „Ich werde Israel nicht erlauben, das Westjordanland zu annektieren. Nein, ich werde es nicht zulassen. Das wird nicht passieren“, so Trump vor Reportern im Oval Office.

22:32 Uhr – Wadephul: Nato zu kraftvoller Reaktion bereit

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat Russland angesichts jüngster Zwischenfälle mit Drohnen im europäischen Luftraum mit einer kraftvollen und flexiblen Reaktion der Nato gedroht. Die jüngsten Grenzverletzungen zeigten, „dass Russland nur eine Sprache versteht. Und das ist eine Sprache der kraftvollen Verteidigung der europäischen Interessen und der Interessen der Freiheit“, sagte der CDU-Politiker am Rande der UN-Vollversammlung in New York. „Russland muss wissen, wir, die Nato, sind jederzeit zu einer flexiblen Antwort in der Lage“, ergänzte er.

Wadephul machte die Aussagen vor dem Hintergrund der jüngsten Vorfälle in Dänemark. An mehreren Flughäfen waren Drohnen gesichtet worden, was als „hybrider Angriff“ gewertet wurde. Die dänischen Behörden haben bislang nach eigenen Angaben aber nicht genug Informationen, um den Urheber zu benennen. Russland dementierte in einer Mitteilung seiner Botschaft in Dänemark Vermutungen, für den Drohneneinsatz verantwortlich zu sein.

Der Außenminister kritisierte Russland als Staat, „der die internationale regelbasierte Ordnung mit Füßen tritt“. Das erlebe man in der Ukraine seit einigen Jahren. Angesprochen auf die Vorfälle in Dänemark sagte er, zur Verteidigung der Freiheit werde die Bundeswehr deutlich verstärkt. Er gehe davon aus, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) „einen Großteil der Investitionen jetzt auch in eine Verstärkung der Luftverteidigungskräfte stecken wird. Das ist notwendig“.

21:35 Uhr – Lawrow wirft Nato und EU Beteiligung am Ukraine-Krieg vor

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat erneut den Westen für den von Russland begonnenen Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht. Er erhob dabei den Vorwurf, Nato und EU hätten Moskau durch die Ukraine einen „richtigen Krieg“ erklärt. Die Nicht-Einhaltung der UN-Charta führe zur Zunahme von Instabilität weltweit und vervielfache regionale Konflikte, sagte Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung in New York. „Ein anschauliches Beispiel dafür ist die vom kollektiven Westen provozierte Krise in der Ukraine, mit deren Händen die Nato und die Europäische Union meinem Land einen richtigen Krieg erklären wollen und schon erklärt haben und sich direkt daran beteiligen“, führte er demnach aus. Solche Vorwürfe gab es schon wiederholt aus Moskau.

20:12 – „Kein Geld für Genderfragen“: US-Regierung will G20 reformieren

Die US-Regierung will nach eigenen Angaben im kommenden Jahr unter ihrem Vorsitz die G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer reformieren. „Keine Diversität, keine Gleichberechtigung und Inklusion, keine Mittel für Genderfragen“, sagte Außen-Staatssekretärin Allison Hooker am Donnerstag während eines Treffens der Chefdiplomaten der G20-Mitgliedstaaten am Rande der UN-Generaldebatte. Hooker kritisierte, die G20-Mitgliedstaaten hätten in der Vergangenheit „stundenlang“ über Fragen wie Diversität diskutiert und die G20 so von ihrer ursprünglichen Aufgabe abgebracht, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Unter dem G20-Vorsitz von US-Präsident Donald Trump werde die Gruppe zu dieser Kernaufgabe zurückkehren. Die USA übernehmen im kommenden Jahr die jährlich rotierende G20-Präsidentschaft.

19:48 – EU-Mitgliedstaaten sprechen erstmals über „Drohnenwall“

Nach wiederholten russischen Luftraumverletzungen verhandeln neun EU-Mitgliedstaaten und die Ukraine am Freitag erstmals über Pläne für einen gemeinsamen Verteidigungswall gegen Drohnen. Wie die EU-Kommission mitteilte, wird Verteidigungskommissar Andrius Kubilius mit Vertretern der acht an Russland oder die Ukraine angrenzenden EU-Mitgliedstaaten sowie Dänemark und der Ukraine per Videoschaltung über erste Vorschläge zur Stärkung der Drohnenabwehr sprechen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Mitte des Monats einen europäischen „Drohnenwall“ gefordert. Notwendig ist laut von der Leyen eine „gemeinsam entwickelte, gemeinsam eingesetzte und gemeinsam aufrechterhaltene europäische Einrichtung, die in Echtzeit reagieren kann“. Nach EU-Angaben liegen bislang lediglich vage Vorstellungen darüber vor, wie der Drohnenwall aussehen soll. Als möglicher erster Schritt wurde der Einsatz zusätzlicher Sensoren an der östlichen EU-Außengrenze genannt. Ein integriertes gemeinsames Abwehrsystem zur Drohnenabwehr dürfte demnach erheblich zeitaufwändiger sein. Verteidigungskommissar Kubilius bezeichnete das Programm als Teil der neuen Projekte im Verteidigungsbereich, an denen die EU derzeit arbeitet.

18:35 Uhr – UN ermittelt nach Trump-Ärger über angebliche Technik-Sabotage

Nach wütenden Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über eine angebliche technische Sabotage seines Auftritts bei der UN-Generaldebatte hat die UN eine „gründliche Untersuchung“ zugesichert. UN-Generalsekretär António Guterres habe die US-Vertretung darüber in Kenntnis gesetzt, dass er eine gründliche Untersuchung angeordnet habe und die UN bereit sei, bei der Aufklärung der Vorfälle „in voller Transparenz mit den US-Behörden zusammenzuarbeiten“, erklärte Guterres’ Sprecher Stéphane Dujarric am Mittwochabend.

Vor und während seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war Trump Opfer einer Reihe technischer Probleme geworden: Zuerst stoppte eine Rolltreppe im UN-Hauptquartier, als Trump und seine Ehefrau Melania diese betraten, und sie mussten die Stufen zu Fuß hinaufstapfen. Während seiner Rede setzte dann der Teleprompter aus, zudem gab es nach Ansicht Trumps Probleme mit der Tonanlage, sodass seine einstündige Ansprache nicht gut zu hören gewesen sei. Nach UN-Angaben wurde der Teleprompter allerdings von Vertretern des Weißen Hauses selbst betrieben. Die Rolltreppe habe nach ersten Erkenntnissen angehalten, weil ein vor Trump nach oben fahrender Videoreporter versehentlich einen Sicherheitsschalter ausgelöst habe.

16:15 Uhr – Abbas: Hamas wird keine Rolle in Nachkriegsregierung spielen

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich in einer Videoansprache bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung klar von der militant-islamistischen Terrororganisation Hamas distanziert. Abbas sagte mit Blick auf den Gaza-Krieg, die Palästinenser lehnten auch nach zwei Jahren Leid im Gazastreifen den Terrorangriff der Hamas vom Oktober 2023 auf Israel ab, der diesen Krieg auslöste.

Die Hamas werde nach Kriegsende keine Rolle bei der Regierung des Gazastreifens spielen und müsse ihre Waffen abgeben, sagte Abbas, dessen Palästinensische Autonomiebehörde Teile des Westjordanlands verwaltet.

Abbas warf Israel vor, „Hunger als Waffe einzusetzen“ und forderte das Land auf, das einzustellen. Zum Abschluss seiner Rede sagte er, trotz des tödlichen Kriegs würden die Palästinenser „unser Heimatland nicht verlassen“. Abbas war per Video zugeschaltet. Seit 2009 führt er die Amtsgeschäfte ohne demokratische Legitimation.

15:30 Uhr – US-Kampfjets wegen russischer Kampfflugzeuge nahe Alaska alarmiert

US-Kampfflugzeuge wurden alarmiert, um vier russische Kampfflugzeuge in der Nähe von Alaska zu identifizieren und abzufangen. Das teilte das nordamerikanische Luft- und Weltraumkommando (Norad) am Donnerstag mit. Der Vorfall ereignete sich am Mittwoch. Zwei russische Tu-95 und zwei Su-35 seien entdeckt und verfolgt worden. Es sei das dritte Mal in etwa einem Monat und das neunte Mal in diesem Jahr, dass es zu einem solchen Vorfall mit russischen Flugzeugen in der Nähe von Alaska gekommen sei. Insgesamt neun US-Flugzeuge, darunter vier F-16-Kampfjets, seien als Reaktion gestartet.

Die russischen Flugzeuge seien im internationalen Luftraum geblieben und hätten den amerikanischen oder kanadischen Luftraum nicht verletzt, hieß es weiter. Solche russischen Aktivitäten in der Nähe von Alaska kämen regelmäßig vor und würden nicht als Bedrohung angesehen, fügte Norad in seiner Erklärung hinzu.

14:17 Uhr – Selenskyj nach Kriegsende zur Aufgabe von Präsidentenamt bereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will nach dem Ende des Krieges mit Russland aus dem Amt scheiden. „Wenn wir den Krieg mit den Russen beenden, ja, dann bin ich bereit, nicht anzutreten, denn Wahlen sind nicht mein Ziel“, sagte Selenskyj dem Nachrichtenportal „Axios“. „Ich wollte in einer sehr schwierigen Zeit unbedingt bei meinem Land sein, meinem Land helfen. Mein Ziel ist es, den Krieg zu beenden.“ Selenskyj sagte, er werde das ukrainische Parlament bitten, Wahlen zu organisieren, sobald ein Waffenstillstand erreicht sei.

Eine für 2024 angesetzte Präsidentschaftswahl war gemäß dem Kriegsrecht ausgesetzt worden, das nach dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 in der Ukraine eingeführt wurde. Der frühere Komiker Selenskyj war 2019 zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Russland hat infolgedessen wiederholt die Legitimität Selenskyjs als Präsident infrage gestellt. Während des mehr als dreieinhalbjährigen Krieges hat Selenskyj jedoch ein recht hohes Maß an öffentlichem Vertrauen bewahrt. Eine Anfang September vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie durchgeführte Umfrage ergab, dass etwa 59 Prozent der Ukrainer Selenskyj vertrauen. Rund 34 Prozent der Befragten vertrauten ihm nicht.

12:20 Uhr – „Sie müssen wissen, wo sich die Luftschutzbunker befinden“, warnt Selenskyj den Kreml

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland mit weiteren Angriffen gedroht. Selenskyj sagte dem US-Nachrichtenportal „Axios“, er habe die ausdrückliche Unterstützung von US-Präsident Donald Trump, Ziele wie Energieinfrastruktur und Rüstungsfabriken anzugreifen. „Wenn sie unsere Energieversorgung angreifen, unterstützt Präsident Trump, dass wir gegen ihre Energieversorgung zurückschlagen können“, sagte Selenskyj. Trump habe das Gleiche über Drohnenfabriken und Raketenstellungen gesagt, obwohl diese gut verteidigt seien, so Selenskyj.

Bei ihrem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung habe er Trump um ein neues Waffensystem gebeten, das den russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zwingen werde. Um welches System es sich handelt, wollte Selenskyj vor laufender Kamera nicht sagen. Er fügte hinzu: „Wir brauchen es, aber das bedeutet nicht, dass wir es auch einsetzen werden. Denn wenn wir es haben, denke ich, dass es zusätzlichen Druck auf Putin ausübt, sich an den Verhandlungstisch zu setzen.“

Der ukrainische Staatschef betonte, sein Land werde keine Zivilisten angreifen, weil „wir keine Terroristen sind“. Er deutete jedoch an, dass Mitarbeiter des Kreml als Angriffsziel infrage kämen. „Sie müssen wissen, wo sich die Luftschutzbunker befinden“, sagte er. „Sie brauchen das. Wenn sie den Krieg nicht beenden, werden sie sie auf jeden Fall brauchen.“ Die Ukraine werde auf russische Angriffe antworten.

09:40 Uhr – Milei wirft UN „Übergriffigkeit“ vor

Argentiniens Präsident Javier Milei hat den Vereinten Nationen am Mittwoch „Übergriffigkeit“ vorgeworfen. In seiner Rede in der UN-Generalversammlung kritisierte er, die Vereinten Nationen seien zu einem „supranationalen Regierungsmodell unter der Führung internationaler Bürokraten“ geworden.

„Wir haben uns von einer Organisation, die darauf abzielte, Frieden zwischen Gleichberechtigten zu vermitteln, zu einer Organisation gewandelt, die jedem Nationalstaat und jedem Einzelnen weltweit vorschreiben will, was zu tun ist“, sagte Milei. Der Argentinier lobte Donald Trump, der sich diesen Vorschriften widersetze und forderte die UN-Mitgliedstaaten auf, Trumps und seiner Agenda zu folgen.

Zudem bekräftigte Milei die Ansprüche seines Landes auf die Falkland-Inseln, die sein Land 1982 an Großbritannien verlor. Er forderte außerdem die sofortige Freilassung der Geiseln in Gaza.

03:12 Uhr – Trump fordert Untersuchung wegen technischer Pannen

Nach Problemen auf der Rolltreppe und dem Teleprompter bei seinem Besuch der Vereinten Nationen spricht US-Präsident Donald Trump von Sabotage und fordert die Verhaftung der Verantwortlichen. Der Republikaner sprach auf seiner Plattform Truth Social von drei „unheimlichen Vorfällen“. Aus Sicht von Trump sollten die Leute festgenommen werden, die für den abrupten Stopp der Rolltreppe verantwortlich sind, auf die er und die First Lady stiegen. „Es ist ein Wunder, dass Melania und ich nicht mit dem Gesicht auf die scharfen Kanten dieser Stahltreppe gefallen sind.“

Dann funktionierte der Teleprompter nach Trumps Aussage 15 Minuten lang nicht, als er seine Rede begann. Er lobte sich selbst dafür, wie er das überstanden habe. Zudem sei ihm zugetragen worden, dass der Ton im Auditorium fehlerhaft gewesen sei. Trump sprach von „Sabotage“ und forderte eine Untersuchung.

Die Vereinten Nationen wiesen die Vorwürfe, die seit Dienstag für viel Aufsehen und Stirnrunzeln führen, klar von sich: Das Weiße Haus habe für die Rede von Trump seine eigene Ausrüstung mitgebracht. „Der Teleprompter wurde vom Weißen Haus bedient“, sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, der Deutschen Presse-Agentur.

Zur Rolltreppe teilten die UN mit, ein Kameramann der US-Delegation habe die Ankunft Trumps und seiner Ehefrau dokumentieren wollen – er habe vor ihnen die Rolltreppe betreten und sei rückwärts hochgefahren. Als er oben angekommen sei, hätten Trump und die First Lady die Stufen betreten , just in dem Moment sei die Rolltreppe stehen geblieben. Eine Untersuchung zeigte nach Angaben des UN-Sprechers im Anschluss, dass ein eingebauter Sicherheitsmechanismus am oberen Ende der Rolltreppe ausgelöst worden war. Der Kameramann habe diese Sicherheitsfunktion womöglich versehentlich ausgelöst, hieß es.