Scholz über Syrer in Deutschland: “Wer gut integriert ist, bleibt willkommen” | ABC-Z
“Selbstverständlich” könnten gut integrierte Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland bleiben, sagte Bundeskanzler Scholz mit Blick auf die aktuelle Debatte. CDU-Chef Merz fordert nach Ende des Assad-Regimes strengere Grenzkontrollen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den in Deutschland gut integrierten Syrern einen weiteren verlässlichen Aufenthalt zugesichert. “Wer hier arbeitet, wer gut integriert ist, der ist und bleibt in Deutschland willkommen. Das ist völlig selbstverständlich”, sagte der SPD-Politiker in seiner wöchentlichen Videobotschaft “Kanzler kompakt”.
“Allein in unseren Krankenhäusern arbeiten rund 5.000 syrische Ärztinnen und Ärzte”, sagte Scholz. Manche Äußerungen der vergangenen Tage nach dem Sturz des Diktators Bashar al-Assad hätten die “syrischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger tief verunsichert”.
Der Kanzler spielte damit auf Forderungen unter anderem aus der Union nach schnellen Rückführungen syrischer Flüchtlinge an. Scholz sagte, erst die kommenden Tage, Wochen und Monate würden zeigen, in welche Richtung sich Syrien ohne Assad entwickelt. “Manche der Geflüchteten hoffen, dass sie bald in ihre Heimat zurückkehren können”, sagte Scholz und fügte hinzu: “Auch das werden wir unterstützen, sobald es die Lage zulässt.”
Merz fordert strikte Grenzkontrollen
Auch CDU-Chef Friedrich Merz erwartet, dass viele der Syrer, die 2011 vor dem Assad-Regime nach Deutschland geflüchtet waren, “in ihrer Heimat gerne und freiwillig zurückgehen wollen”. Viele würden auch hier bleiben, weil sie hier arbeiten und mittlerweile deutsche Staatsangehörige seien, so der Kanzlerkandidat der Union.
Diejenigen jedoch, die sich nicht integrieren wollten, “werden zurückkehren müssen, wenn der Schutzstatus entfällt”, erklärte Merz. “Sollten sie das nicht freiwillig tun, dann wird man nach Syrien künftig auch abschieben können und müssen.”
Als Reaktion auf den Sturz des Assad-Regimes forderte Merz die EU auf, ihre Außengrenzen sehr strikt zu kontrollieren. “Und an den deutschen Außengrenzen muss zurückgewiesen werden”, sagte er. “Wir Europäer müssen nun schnellstmöglich gemeinsam dafür sorgen, dass die Mittäter des Assad-Regimes aus der zweiten und dritten Reihe nicht unerkannt als Asylbewerber nach Europa und nach Deutschland kommen.”
Auch FDP für Bleiberecht für Integrierte
Nach Ansicht der FDP sollen von den syrischen Flüchtlingen in Deutschland diejenigen eine Bleibeperspektive erhalten, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und “Teil unserer Gesellschaft geworden sind”, so der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Er denke etwa an Syrer, die in Krankenhäusern oder in der Pflege arbeiten, sagte Dürr. “Deutschland ist händeringend auf Fachkräfte angewiesen, daher müssen wir hier für Planungssicherheit sorgen.”
Wer dagegen weder arbeite noch sich integrieren wolle, der müsse “unser Land auch wieder verlassen”. Zurzeit würden rund 500.000 Menschen aus Syrien Bürgergeld beziehen, “obwohl ein Großteil davon arbeiten könnte”, kritisierte der FDP-Politiker. In diesem Zusammenhang müsse auch der Familiennachzug beendet werden.
Wegen des Bürgerkriegs in Syrien, der 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Assad-Regime begonnen hatte, waren Hunderttausende aus dem Land nach Deutschland geflohen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums leben knapp eine Million aus Syrien stammende Menschen in Deutschland.
