Scholz schlägt um sich – weil er weiß, dass er das Wunder nicht schafft | ABC-Z

Montag

Olaf Scholz schlägt um sich, weil er tief in seinem Innersten weiß, dass er das Wendewunder nicht schafft. Er wird bis zur letzten Minute seine Veranstaltungen erledigen und pflichtgemäß Zuversicht predigen, aber am Wahlabend wird er einsehen müssen, dass er seine Machtrolle ausgespielt hat.

Während der Koalitionsverhandlungen wird er noch ein paar Wochen im Kanzleramt residieren dürfen, aber nach der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler wird er als Abgeordneter Scholz in der erheblich verkleinerten Fraktion untertauchen. Die Genossen werden ihm übel nehmen, dass er ihnen wegen seiner Unbeliebtheit geschadet hat. Manche werden sich auch schämen, dass er im Endspurt die Fassung verloren hat.

Auf einer Geburtstagsparty in Berlin ist ihm die Maske des Biedermanns vom Gesicht gerutscht. Viele der 300 Gäste haben gehört, wie er die CDU in die Nähe des Faschismus gerückt hat. Und eine große Gruppe von Zeugen war dabei, als er, mit einem Weinglas in der Hand, den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) gleich zweimal als „Hofnarren“ seiner Partei diffamierte.

Chialo, der ruhig reagierte, muss in Berlin vor Rassisten und Antisemiten beschützt werden. Scholz ließ an diesem Abend seinen Frust auch an Journalisten aus. Er behauptete, sie ließen sich ihre Fragen von der CDU-Pressestelle formulieren und attackierte den „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer persönlich. Den Chefredakteur eines ARD-Senders schnauzte er an: „Halt den Mund, du Arsch.“

Dass das schlechte Benehmen des Bundeskanzlers publik wurde, verdankt die Öffentlichkeit Georg Meck, dem Chefredakteur des FOCUS. Er war Augen- und Ohrenzeuge der Vorfälle. Völlig zu Recht ist er seiner journalistischen Pflicht gefolgt, den Charakter des Kanzlers zu beschreiben. Eine Feier mit 300 Gästen ist keine geschützte Wohnung.

Seltsamerweise wurde Mecks Enthüllung in der Sendung von Markus Lanz kritisiert. Eine Journalistin, die immer eingeladen wird, wenn es gilt, Protagonisten und Aktivitäten der SPD zu rechtfertigen, warf Meck einen Bruch der Vertraulichkeit vor. Wie immer erfuhr das Publikum nicht, dass sie für ein Unternehmen schreibt, an dem die SPD über ihre Medienholding beteiligt ist.

Ich wette: Hätte Friedrich Merz in einem viel kleineren Kreis so dahergeredet, wir hätten ein Posaunenkonzert zu hören bekommen.

Dienstag

Der afghanische Kindermörder von München, der möglichst viele Un-gläubige töten wollte, lenkt viele Scheinwerfer auf die Beziehungen zu seinem Land. Er gehört längst abgeschoben, weil die Behörden festgestellt haben, dass er bei uns kein Recht auf politischen Schutz hat. 

Das Asyl steht im Grundgesetz, der nebulöse Begriff Duldung nicht. Es stimmt einfach nicht, dass wir keine Beziehung zu Afghanistan haben. Die Bundesregierung überweist jedes Jahr zig Millionen Euro in dieses Land. 2023 waren es 97 Millionen. Im vergangenen Jahr flossen 76 Millionen nach Afghanistan. Nach offiziellen Angaben des Bundesministeriums für Entwicklung wurden 59 Millionen für die technische und finanzielle Zusammenarbeit überwiesen und 17 Millionen für strukturbildende Übergangshilfe.

Ziel ist es, die Situation der unterdrückten Frauen und Mädchen zu verbessern. Die Regierung will uns weismachen, dass diese Summen quasi hinter dem Rücken der allmächtigen Taliban investiert werden. Das ist zumindest eine weltfremde Träumerei. Berlin sollte diese Kanäle nutzen, um Abkommen zu schließen: Geld gegen Flüchtlinge.

Im Übrigen unterhält Deutschland diplomatische Beziehungen zu vielen Staaten mit fragwürdigen Systemen.

FOCUS-Gründungschefredakteur Helmut Markwort war von 2018 bis 2023 FDP-Abgeordneter im Bayerischen Landtag.