Scholz-Besuch in Paris: Hauptsache Stärke zeigen | ABC-Z

Paris taz | Das Treffen von Olaf Scholz und Emmanuel Macron ist hochsymbolisch aufgeladen. Am Tag genau vor 62 Jahren wurde hier in Paris der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Seit zwei Tagen ist in den USA Trump im Präsidentenamt. Beides sind Anlässe, zu zeigen, dass das deutsch-französische Verhältnis besser ist sein Ruf. Der hat gelitten, weil Scholz und Macron nicht immer ernst genommen haben, was 1963 beschlossen worden war – dass man sich bei allen wichtigen Themen abstimmt. Scholz etwa fand Macrons Schwenk beim Ukraine-Kurs – vom Putin-Versteher zu Falken – irritierend.

Aber diese Vergangenheit soll nicht mehr viel zählen. Das „internationale Umfeld“ werde „immer brutaler und enthemmter“, sagt Macron. Scholz assistiert mit der nüchternen Bemerkung, dass Trump „eine Herausforderung“ sei. Der US-Präsident hat Europa schon mit Strafzöllen gedroht, falls die EU nicht mehr Öl und Gas aus den USA kaufen. In Berlin hält man das für eine übersichtliche Drohung. Fast das ganze LNG-Gas, das Deutschland bezieht, kommt bereits aus den USA.

Ausgespart wird bei den Statements der beiden das Thema Mercosur, das geplante Handelsabkommen der EU mit Lateinamerika. Das will Berlin, gerade weil Trump mit Zöllen droht. In Frankreich sieht man Mercosur hingegen skeptisch, weil man wirtschaftliche Nachteile für die eigenen Landwirte befürchtet.

„Wir werden uns nicht verstecken“

In der grundsätzlichen Einschätzung der neuen Weltlage klingen Scholz und Macron ähnlich, aber nicht gleich. Macron betont, „das deutsch-französische Tandem“ müsse gerade jetzt funktionieren. Es gelte „eigene Interessen zu verteidigen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen“. Scholz, sonst eher ein Freund zurückhaltender Rhetorik, formuliert das ähnlich, aber deutlicher als Ansage in Richtung Washington: Die EU sei stark. „Wir werden uns nicht verstecken. Auf dieser Basis werden wir mit den USA und dem neuen amerikanischen Präsidenten gut zusammenarbeiten.“ Der Kanzler kündigt zudem vage an, dass man über die vereinbarten gemeinsamem deutsch-französischen Militär-Projekte – Kampfjet und Panzer – hinaus zusammenarbeiten werde. „Wir können da mehr machen“, so Scholz.

Der Kanzler nutzt die Gelegenheit noch, um drei Forderungen an Brüssel zu adressieren. Es dürfe keine Strafzahlungen wegen Umweltauflagen für Autokonzerne geben, die E-Autos entwickeln. Zudem fordert er einen EU-Stahlgipfel, weil die Branche strategisch bedeutsam sei. Und die EU müsse die Nachhaltigkeitspflicht, die zu bürokratisch für viele Unternehmen sei, für zwei Jahre aussetzen.

Routine also, trotz Trump. Macron und Scholz senden die bekannte Botschaft, dass Trumps Idee, die EU zu spalten, nicht funktionieren wird. Immerhin hat Trump mit Meloni und Orbán zwei Brückenköpfe in der EU. Konkrete Vorschläge wie das gelingen soll, machen Macron und Scholz nicht. Es wäre bei zweien im Abendlicht ihrer politischen Karriere vielleicht zu viel verlangt.