Sahra Wagenknecht: Bündnis Sahra Wankelmut | ABC-Z

Dass Sahra Wagenknecht sich selbst die Nächste ist, dass sie das mühsame Klein-Klein der politischen Arbeit scheut, über andere stets ein scharfes Urteil parat hat, aber mit sich selbst erstaunlich wenig kritisch ins Gericht geht –das sind Gerüchte, die man sich in ihrer Ex-Partei, der Linken, schon seit Jahren über sie erzählt. Und siehe da: Am heutigen Tag hat Wagenknecht nicht nur diese Erzählung, sondern auch das Vorurteil, sie sei als Einzelgängerin durchaus rücksichtslos unterwegs, auf eindrucksvolle Weise bestätigt.   

Wagenknecht
gibt ja nicht nur den Vorsitz irgendeiner Partei ab, sondern den des
Bündnis Sahra Wagenknecht, ihrer eigenen Schöpfung: einer Partei, die gar nicht weiß, wer sie ohne ihre Gründerin ist. Wagenknecht lässt das BSW in einem Moment allein, in dem es sie am meisten bräuchte.  

Die Chefin entpuppt sich als Opportunistin der Macht: Solange es gut lief, kam niemand an ihr vorbei: Keine Entscheidung, die im Gründungsjahr 2024 ohne Wagenknecht getroffen wurde, kein Neumitglied, das nicht von ihr abgenickt wurde. Das BSW war als Kaderpartei konzipiert, ein breiteres Meinungsbild unerwünscht. 

Das BSW ist thematisch blank – und personell auch

Es ist daher eine besondere Ironie – man könnte auch sagen Verantwortungslosigkeit –, dass die Chefin gerade jetzt hinwirft, wo das BSW in seiner ersten ernsten Krise steckt. Wo die Partei nach dem gescheiterten Einzug in den Bundestag von Richtungskämpfen in zentralen Landesverbänden gelähmt wird, wo der Aufbau neuer Parteistrukturen viel Kraft kostet und gleichzeitig die Medienaufmerksamkeit für das BSW sich abgenutzt hat. Das “Parteimanagement” habe sie einfach zu sehr beansprucht, so lautet Wagenknechts recht selbstmitleidige Begründung ihres Schritts: Der Tag voller Videokonferenzen, das habe ihr die Möglichkeit genommen, die Partei “inhaltlich und strategisch weiter zu profilieren”. Nicht nur viele Chefinnen und Chefs, auch viele Arbeitnehmer dürften an dieser Stelle bitter auflachen. In ihrer Partei ist der Schritt sowieso extrem unpopulär, von “Harakiri” ist die Rede.  

Aber Wagenknecht baut sich die Welt eben, wie sie ihr gefällt: Auf dem eigens für sie geschaffenen Posten der Vorsitzenden der Grundwertekommission will sie künftig hauptberuflich Bücher lesen und sich Gedanken über die Parteiprogrammatik machen. Interessanterweise kann man hier sogar so etwas wie Selbstkritik herauslesen: Die Noch-Chefin scheint erkannt zu haben, dass ihre ewige Forderung nach einem “Frieden mit Russland” sich abgenutzt hat. Und dass das BSW sonst thematisch blank ist, der Partei ein weiteres Alleinstellungsmerkmal fehlt.  

Für mehr Inhalte fühlt Wagenknecht sich also noch verantwortlich, um die nervigen Alltagsstreitigkeiten dürfen sich künftig andere kümmern: Der designierten neuen Doppelspitze um ihre bisherige Co-Chefin Amira Mohamed Ali und den EU-Abgeordneten Fabio De Masi fehlt allerdings nicht nur öffentliche Schlagkraft, sondern auch innerparteiliche Autorität. Nur ein Beispiel: Während De Masi sagt, die AfD sei sein “politischer Gegner”, gibt es in Brandenburg und in Sachsen-Anhalt einige BSWler, die längst offen von einer Zusammenarbeit mit den Rechten träumen – deutlich entschiedener sogar als Wagenknecht.   

Das BSW ist längst eine Partei, die auseinanderdriftet, jeder macht gerade, was er will: Während die Partei in Thüringen und Brandenburg ultrapragmatische Minister stellt, sehnen sich BSWler in ihrer eigenen Fraktion nach dem Heil der Opposition. In Sachsen-Anhalt hat sich der Landesvorstand über den Umgang unter anderem mit der AfD so zerstritten, dass ein Sonderparteitag notwendig wird, um “mögliche Differenzen im Vorfeld der heißen Wahlkampfphase auszuräumen”, wie es das BSW möglichst neutral formuliert.  

Unter einer Bedingung will sie doch wieder führen

Auch scheint die Partei ohne Wagenknecht echte Personalengpässe zu haben: Tagelang herrschte Unklarheit über das groß angekündigte “Personaltableau”, und dann waren die Kandidaten, die das BSW für den anstehenden Parteitag präsentierte, immer noch nicht vollständig: Der wichtige Posten des Generalsekretärs bleibt vakant. Der Kandidat, der in der Partei übereinstimmend dafür genannt wurde, hatte seine Zustimmung offenbar kurzfristig zurückgezogen. 

In anderen Parteien gilt gerade der Generalsekretär als derjenige, der den Laden zusammenhält. Es ist symptomatisch, dass beim BSW sich offenbar noch kein Freiwilliger für den Job gefunden hat.  

Dass Wagenknecht sich am Ende auch nur so halb zurückziehen will, passt in dieses chaotische Bild: Als Chefin der Grundwertekommission will sie weiter Stimmrecht im Präsidium und im Parteivorstand haben, wird also von der Seitenlinie hereinfunken, wenn es ihr passt, und fehlen, wenn es ihr zu anstrengend ist. Mehr Autorität wird das den beiden neuen Vorsitzenden wohl eher nicht bescheren.   

Auch im Umgang mit der Zukunft ihrer Partei ist sich Wagenknecht selbst die Nächste. Gleich zu Beginn der Pressekonferenz heute stellte sie klar: Sollte es das BSW doch noch in den Bundestag schaffen, werde sie weiter Fraktionschefin sein. Das ist erst einmal nur Theorie: Damit das BSW die Fünfprozenthürde doch noch erreicht, müsste es zu einer Neuauszählung der Bundestagswahl kommen und mehr als 9.500 zusätzliche Stimmen gefunden werden. 

Allein die Tatsache, dass die baldige Ex-Chefin schon mal das Revier markiert, zeigt, wie sie wirklich tickt. Eine APO-Partei durch die Krise führen: Das dürfen gerne andere machen. Sollte das BSW aber triumphieren, möchte Wagenknecht keinesfalls in der zweiten Reihe stehen. Entweder ganz oder gar nicht – auch auf dieses Prinzip scheint sie wenig zu geben. Aus ihrer Sicht ist es nur selbstverständlich, dass ihr ein Platz für bessere Tage frei gehalten wird.