Sachsen stimmt für Reform von ARD Zweites Deutsches Fernsehen: Ein Gesetz, das die Probleme nicht löst – Medien | ABC-Z

Sachsen hat dem Reformstaatsvertrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio knapp zugestimmt, will aber Nachbesserungen. Zwei der größten Probleme der Öffentlich-Rechtlichen, das zeigt der Fall Julia Ruhs, liegen aber woanders.

Von Claudia Tieschky

Vor ziemlich genau einem Jahr ging es in Leipzig um den Rundfunk, und zwar einmal um alles. Die Ministerpräsidenten der Länder wollten Reformen für ARD und ZDF sowie ein neues Finanzierungsgesetz auf den Weg bringen, mit einer neuen Höhe des Rundfunkbeitrags und vielleicht sogar einem vereinfachten Verfahren für die Zukunft. Am Ende fehlte die Hälfte: Zum Gesetz über den neuen Rundfunkbeitrag konnten sich die Länder nicht durchringen.