Sachsen: Michael Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt | ABC-Z
Der sächsische Landtag hat Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Er kam er auf 69 der 120 Stimmen. Sein Gegenkandidat Matthias Berger (Freie Wähler) erhielt 39 Ja-Stimmen, Jörg Urban (AfD) eine. Es gab elf Enthaltungen.
Kretschmer will eine Minderheitsregierung von CDU und SPD führen, hat also keine eigene Mehrheit im Parlament.
Kandidaten fielen in erstem Wahlgang durch
Im zweiten Wahlgang war für einen Sieg eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, also mehr als für die anderen Kandidaten zusammen. Das heißt, hätten Urban und Berger zusammen mehr Stimmen als Kretschmer bekommen, wäre dieser erneut durchgefallen.
Im ersten Wahlgang war wiederum eine absolute Mehrheit erforderlich, also mindestens 61 der 120 Stimmen. Alle drei Kandidaten fielen dabei durch.
Neben Kretschmer traten AfD-Partei- und Fraktionschef Jörg Urban sowie Matthias Berger als Kandidat der Freien Wähler an. Berger war früher Oberbürgermeister der Stadt Grimma, ihm schwebt die Bildung einer parteiübergreifenden Expertenregierung vor.
Grünen-Antrag für Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt
Die Grünen hatten zuvor im Landtag einen Antrag eingebracht, bei mehreren Bewerbern auch eine Nein-Stimme abgeben zu können. Bisher ist nur eine Ja-Stimme oder eine Enthaltung möglich. Der Antrag wurde von den Landtagsabgeordneten mehrheitlich abgelehnt. CDU, BSW und SPD wollten dagegen stimmen, die Linke sich enthalten und die AfD dem Grünen-Antrag zustimmen.
CDU und SPD haben sich in Sachsen auf einen Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung geeinigt – ein Novum im seit der Wiedervereinigung von CDU-Ministerpräsidenten regierten Sachsen. Zuvor waren die Sondierungsgespräche für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Bei der Landtagswahl am 1. September 2024 wurde die CDU stärkste Kraft, lag aber nur knapp vor der AfD.
